+ Seoul: Präsidentenwahlen angelaufen
+ Berlin: Deutschland zieht den Corona-Kurs weiter durch
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Seoul - mikeXmedia -
In Südkorea laufen die Präsidentenwahlen. Überschattet wird die Abstimmung von einem sprunghaften Anstieg der Corona-Neuinfektionen. Über 44 Millionen Stimmberechtigte dürfen in dem Land zur Wahlurne schreiten. Sie dürfen den Nachfolger von Präsident Moon bestimmen, der nach seiner fünfjährigen Amtszeit nicht erneut antreten darf. In den vergangenen Wochen zeichnete sich ein knappes Rennen zwischen dem demokratischen und dem konservativen Bewerber ab. Die neue Amtszeit beginnt im Mai.

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Berlin - mikeXmedia -
Deutschland hat in der Corona-Pandemie offenbar immer noch nichts dazugelernt. Auch nach dem Ende der pandemischen Lage von nationaler Tragweite setzen Bund und Länder weiterhin auf zwei elementare Bestandteile zum Schutz von Bürgern und Gesundheitssystem: Maske und Abstand. Außerdem hat man rechtlich den Weg für künftige Grundrechtseinschränkungen mit einer sogenannten Hotspot-Regelung geebnet.

Dazu auch Gesundheitsminister Lauterbach

Unter dem Strich können die Bundesländer nun noch einfacher Grundrechtseinschränkungen verhängen, wenn sie es für notwendig erachten.

+ New York: Bonität von Russland sinkt weiter
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New York - mikeXmedia -
Die Gefahr, dass Russland seine Staatsschulden nicht mehr bezahlen kann wächst. Unter anderem deswegen wurde auch die Bonität des Landes durch die Ratingagentur Fitch herabgesetzt. Damit rutscht das Land von B auf C und noch tiefer in den Ramschbereich ab. Er kennzeichnet hochriskante Anlagen. Mit der weiter gesenkten Kreditwürdigkeit könnte die Zahlungsunfähigkeit unmittelbar bevorstehen, so die Ratingagentur.

+ Hamburg: Airbus-Standort Augsburg wird nicht verkauft
+ Berlin: EEG Umlage soll im Juli für Verbraucher entfallen
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Hamburg - mikeXmedia -
Der Augsburger Airbus-Standort wird nicht verkauft. Das hat der Flugzeugbauer zur Wochenmitte bekanntgegeben. Mit einem mittelständischen Zulieferer wird nur noch über eine Einzelteilfertigung in Niedersachsen und in Rumänien gesprochen. Nicht mehr erwähnt wird der Verkauf der Teilefertigung am Standort in Augsburg.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung hat angekündigt, dass ab Juli die EEG-Umlage entfallen könnte, zumindest die Kosten, die bislang von den Bürgern über die Stromrechnung getragen wurden. Für die EEG-Umlage kommt dann der Bund auf. Das Kabinett in Berlin hat einen entsprechenden Entwurf von Wirtschaftsminister Habeck bereits beschlossen. Die Stromanbieter müssen die Entlastungen in vollem Umfang an die Kunden weitergeben.

+ Wien: Impfpflicht ausgesetzt
+ Berlin: Bürger sollen Energie sparen
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Wien - mikeXmedia -
Österreich setzt die Impfpflicht aus. Sie sei bei der vorherrschenden Omikron-Variante nicht mehr verhältnismäßig, hieß es aus Wien. Basis für die Entscheidung ist der Bericht einer Expertenkommission. Gesundheitsminister Rauch teilte mit, dass man in drei Monaten in der Sache neu entscheiden wird. In Deutschland hält die Regierung unterdessen an ihrem Corona-Kurs voller Beschränkungen weiter fest, wenn auch etwas aufgeweicht. Nach dem 20. März gelten jetzt neue rechtliche Grundlagen, die Bund und Ländern auch weiterhin Grundrechtseinschränkungen ermöglichen. Unter anderem gelten Abstandsregelungen und Maskenpflicht nahezu unverändert weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Frage nach finanziellen Entlastungen für die Bürger ist von Finanzminister Lindner eine Absage erteilt worden. Angesichts explodierender Sprit- und Energiepreise hat EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen die Bürger hingegen lapidar zum Energiesparen aufgerufen. Damit soll Europa schneller unabhängig von Gas, Öl und Kohle aus Russland werden. Jeder könne dazu beitragen, so von der Leyen im Fernsehen. Weiter meinte sie, dass man sehr viel schneller unabhängig von Russland werde, wenn es auch Energiesparprogramme für die Wirtschaft, neue Lieferwege und einen besseren Ausbau von erneuerbaren Energien gebe.

+ Karlsruhe: Ermittlungen gegen Russland
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Karlsruhe - mikeXmedia -
Bei der Generalbundesanwaltschaft hat man mit Ermittlungen im Zusammenhang mit möglichen russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine begonnen. Anlass sind Berichte über Angriffe auf Wohngebäude, Krankenhäuser und die zivile Infrastruktur. Es wurde auch über den Einsatz von geächteten Streubomben berichtet. Wie Justizminister Buschmann mitteilte, habe man ein Strukturermittlungsverfahren eingeleitet. Russland muss sich bereits wegen vorgeworfener Kriegsverbrechen vor dem internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verantworten. Geklagt hatte die Ukraine.