+ Luxemburg: Asylrecht Ungarns rechtswidrig
+ Isselburg: Ermittlungen zu Familiendrama
+ Berlin: Spahn tritt Triage-Meldungen entgegen
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Luxemburg - mikeXmedia -
Teile des ungarischen Asylsystems sind vom Europäischen Gerichtshof für rechtswidrig erklärt worden. Unter anderem dürfen Abschiebungen nicht ohne Einzelfallprüfungen erfolgen, so die Richter. Das Land verstößt unter anderem gegen Verpflichtungen aus einer EU-Richtlinie für die Rückführung. Das Urteil wurde von Menschenrechtlern begrüßt.

+ Paris: Macron in Quarantäne
+ Berlin: Impfbeginn am 27. Dezember möglich
+ Luxemburg: VW-Software für illegal erklärt
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Paris - mikeXmedia -
Der französische Präsident Macron ist positiv auf Corona getestet worden. Das hat der Elyseepalast am Donnerstag mitgeteilt. Zuvor hatte er bereits erste Symptome gezeigt. Macron wird sich nun für sieben Tage in Quarantäne begeben. Die Arbeit wird er von zuhause aus fortführen, wie weiter mitgeteilt wurde.

+ Berlin: Höhere Schulden für die DB erlaubt
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Berlin - mikeXmedia -
Die Bahn darf wegen der Corona-Pandemie höhere Schulden machen. Bis Ende des Jahres dürfte die Verschuldung der DB AG den Zielwert von 32 Milliarden in diesem und 35 Milliarden Euro im kommenden Jahr nicht überschreiten. Das geht aus einer Vorlage für eine Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags hervor.

+ Kabul: Erstmals wieder Abschiebeflug nach Kabul
+ München: Lockdown bremst Erholung erneut aus
+ Berlin: Modernisierung des Fahrdienstmarktes geplant
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Kabul - mikeXmedia -
Heute soll in Kabul ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland landen. Wegen der Corona-Pandemie waren die Transporte neun Monate unterbrochen worden. An Bord der Maschine befinden sich Dutzende abgelehnte Asylbewerber, wie vom afghanischen Flüchtlingsministerium mitgeteilt wurde.

+ München: Konjunkturprognose nach unten korrigiert
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München - mikeXmedia -
Die Konjunkturprognose für das kommende Jahr ist vom ifo-Institut gesenkt worden. Die deutsche Wirtschaft könnte demnach um 4,2 Prozent wachsen. Bislang waren die Fachleute von einem Plus von 5,1 Prozent ausgegangen. Die Erholung verschieb sich in Deutschland und anderen Ländern wegen des erneuten Lockdowns weiter nach hinten, heißt es.