+ Berlin: Kritik für Reisewarnungen
+ Berlin: Tiefkühlbranche boomt
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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung ist für ihre jüngsten Reisewarnungen kritisiert worden. Unter anderem wurden ganz Belgien, Island und einzelne Regionen in neun weiteren EU-Ländern wegen steigender Corona-Zahlen zu Risikogebieten erklärt. Im Zusammenhang mit Reisewarnungen und den Corona-Zahlen zeichnet sich auch weiter Ungemach für das Robert-Koch-Institut in Berlin ab. Mehrere Bundesländer sind mit der Bekanntgabe der Zahlen und den Auswertungen in Berlin nicht mehr einverstanden. Hamburg geht dabei jetzt seinen eigenen Weg und wird eine eigene Inzidenz-Erfassung durchführen. Diese soll auch als Entscheidungshilfe für möglicherweise weitere Corona-Verschärfungen herangezogen werden.

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Berlin - mikeXmedia -
In der Corona-Krise gibt es aber auch Gewinner. Neben der Fahrradbranche hat auch die Tiefkühlindustrie von der Pandemie profitiert. So könnte der Absatz von Tiefkühlpizza in diesem Jahr einen neuen Höhepunkt erreichen, meint der Branchenverband. Im Schnitt liegt der Verbrauch bei 13 Pizzen pro Jahr. Die Tendenz steigt. In den vergangenen 30 Jahren von drei, auf fünf und dann auf zehn Pizzen pro Jahr.

+ Lausanne: Deutschland liegt digital weiter hinten
+ Berlin: Arbeitslose im Osten länger in Hartz IV
+ Berlin: Alkoholvergiftungen bei Kinder gehen zurück
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Lausanne - mikeXmedia -
Einer aktuellen Studie zufolge verliert Deutschland bei der digitalen Wettbewerbsfähigkeit erneut an Boden. In einer rennomierten Rangliste fiel die BRD auf den 18. Platz zurück. Vor vier Jahren schaffte es Deutschland unter 63 Ländern noch auf den 15. Platz. Die Untersuchung gilt auch als Indikator dafür, wie stark die jeweiligen Länder auf digitale Technologien setzen. Auf den ersten Plätzen standen die USA, Singapur und Dänemark.

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Berlin - mikeXmedia -
In Ostdeutschland stecken die Arbeitslosen oft länger in Hartz IV fest, als in Westdeutschland. Demnach bezogen knapp 190.000 Arbeitslose im Osten seit vier oder mehr Jahren Hartz IV. Das entspricht über 54 Prozent. Im Westen waren nur 45,6 Prozent der Erwerbslosen, so eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die mit schweren Alkoholvergiftungen im Krankenhaus behandelt werden müssen, nimmt erfreulicherweise weiter ab. In der jüngsten Gruppe gibt es jedoch einen nicht erfreulichen Trend. Dort steigen die Fallzahlen an, wie aus Daten einer Krankenkasse auf Zahlen der statistischen Landesämter hervorgeht.

+ München: Versicherung muss an Gastronom zahlen
+ Berlin: Untersuchungsausschuss zu Wirecard kommt
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München - mikeXmedia -
Das Müchner Landgericht hat eine Versicherung dazu verurteilt, einem Wirt eine Ausfallentschädigung zu zahlen. Noch vor dem Lockdown hatte sich der Gastwirt gegen finanzielle Schäden infolge der Corona-Pandemie versichert. Die Versicherungskammer weigerte sich jedoch zu zahlen. Sie muss nun über eine Million Euro wegen coronabedingter Betriebsschließung an den Pächter des Münchner Augustinerkellers zahlen. In ganz Deutschland gibt es bereits hunderte ähnlicher Klagen, auch gegen den Markführer Allianz.

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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin ist ein geplanter Untersuchungsausschuss im Wirecard-Skandal beschlossene Sache. Für den Ausschuss hatten die AfD, FDP, die Grünen und die Linke gestimmt. Union und SPD enthielten sich. Die notwendige Zustimmung von einem Viertel der über 700 Abgeordneten wurde sogar deutlich überschritten. Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob die Bundesregierung sowie die Behörden über Vorkommnisse bei Wirecard informiert waren. Auch die Frage zu den Aufsichtspflichten soll geklärt werden.

+ Essen: Steag streicht 1000 Stellen in Deutschland
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Essen - mikeXmedia -
Beim Essener Kraftwerksbetreiber Steag stehen rund 1000 von insgesamt 3500 Stellen auf dem Spiel. Betroffen sind deutsche Arbeitsplätze. Man wolle einen möglichst fairen und sozialverträglichen Arbeitsplatzabbau, hieß es von dem Konzern. Dort stehen infolge der aktuell schwierigen finanziellen Lage des Unternehmens nun begrenztere finanzielle Mittel zur Verfügung als in der Vergangenheit.

+ Berlin: BER darf Betrieb aufnehmen
+ Berlin: Streit um PKW-Maut geht weiter
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Berlin - mikeXmedia -
Der Flughafen BER hat den letzten notwendigen Behördenstempel erhalten. Damit ist dem neuen Airport rund 14 Jahre nach dem ersten Spatenstich die Betriebsaufnahme erteilt worden. Zugleich wurde auch das Betreiberzeugnis überreicht, so das brandenburgische Verkehrsministerium und die Flughafengesellschaft. Das größte deutsche Skandalprojekt nimmt mit mehrjähriger Verzögerung seinen Betrieb auf. Die Kosten für den Bau waren immer wieder explodiert.

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Berlin - mikeXmedia -
Im Streit um die PKW-Maut hat der ursprünglich vorgesehene Betreiber Bundesverkehrsminister Scheuer in zentralen Punkten der Auseinandersetzung widersprochen. Bis zum Ende sei das Projekt gut gelaufen. Der Europäische Gerichtshof hatte die Maut im Juni 2019 für unzulässig erklärt. Danach wurden durch Scheuer alle Verträge gekündigt. Es sei eine Kurzschlussreaktion gewesen, hieß es. Weiter sprach der Betreiber von einer spontanen und politischen Motivation. Scheuer könnte in der Sache ebenfalls noch als Zeuge gehört werden.