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+ Washington: Komplettabzug der US-Truppen bis Ende April geplant
+ London: Gespräche zum Brexit in Irland
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London - mikeXmedia -
Die britische Premierministerin May setzt nach ihren Gesprächen in Brüssel ihre Diplomatie zum Brexit in Irland fort. In Dublin traf sie sich mit Regierungschef Varadkar zu einem Abendessen. Die Frage wie Grenzkontrollen an der Grenze zwischen Irland und Nordirland vermieden werden können, ist weiterhin die größte Hürde für einen geregelten Austritt aus der EU.
+ Berlin: Neue BND-Zentrale offiziell eröffnet
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Bundeskanzlerin Merkel hat in Berlin die neue Zentrale des Bundesnachrichtendienstes offiziell eröffnet. Der Umzug von Pullach und anderen Standorten war bereits im Januar mit dem Einzug der Schule für die Geheimdienstmitarbeiter abgeschlossen worden. In dem Neubau mitten in der Hauptstadt arbeiten nun insgesamt 6500 Mitarbeiter. Der Verbleib einiger Teile des Auslandsgeheimdienstes in Bayern wurde von Ex-Präsident Schindler kritisiert. Dies schwerere nach seiner Ansicht die Dienstaufsicht.
+ Brüssel: Kompromissvorschlag zu Nord Stream 2
+ Berlin: Mögliche Rettung für Germania
+ Karlsruhe: Urteil zu sozialem Wohnbau
+ Weitere Meldungen des Tages
Brüssel - mikeXmedia -
Deutschland und Frankreich haben im Streit über neue Rechtsvorschriften gegen die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 einen Kompromissvorschlag erarbeitet. Medienberichten zufolge geht es darin um die Möglichkeit des Erlasses zusätzlicher Auflagen, ohne das die Zukunft des Projektes in Frage gestellt wird. Zunächst blieb unklar ob ausreichend andere EU-Staaten den Vorschlag unterstützen. Die Gespräche würden fortgesetzt, hieß es aus Kreisen der EU. Im Streit um Nord Stream 2 hatte Deutschland zuletzt noch eine herbe Niederlage gedroht.
+ Berlin: Stoltenberg will INF-Vertrag retten
+ Heidelberg: Trinkwasserverunreinigung in Heidelberg
+ Brüssel: Bessere Rechte für Zeit- und Gelegenheitsjobber
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Unter Einbeziehung weiterer Staaten will Nato-Generalsekretär Stoltenberg den INF-Abrüstungsvertrag doch noch retten. In der vergangenen Woche waren die Vereinbarungen für atomar bestückte Mittelstreckenraketen von den USA aufgekündigt worden, Russland setzte den Vertrag einen Tag später ebenfalls aus. Beide Länder werfen sich gegenseitig vor, die Bestimmungen verletzt zu haben. Die Nato werde jetzt eigene Initiativen prüfen, damit der Vertrag erhalten und die Rüstungskontrolle gestärkt werden kann, wie Stoltenberg weiter mitteilte.
+ Lambrecht: Tote bei Wohnhausbrand
+ Wiesbaden: Prozessbeginn im Fall Susanna
+ Berlin: Deutsche für Einführung einer Grundrente
+ Weitere Meldungen des Tages
Lambrecht - mikeXmedia -
Nach dem Brand in einem Mehrfamilienhaus im rheinland-pfälzischen Lambrecht gehen die Ermittlungen der Polizei weiter. Bei dem Feuer wurden in einem Raum einer Dachgeschosswohnung fünf Leichen entdeckt. Die genaue Todesursache steht derzeit noch nicht fest. Verbrannt seien die Opfer aber nicht. Bislang konnten die Toten noch nicht zweifelsfrei identifiziert werden. Die zuständige Staatsanwaltschaft geht von einem technischen Defekt oder Fahrlässigkeit als Brandursache aus.
+ Berlin: SPD will Sozialstaat neu justieren
+ Hamburg: Stuttgarter Whisky muss umbenannt werden
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Mit einem milliardenschweren Programm will die SPD den Sozialstaat in Deutschland neu justieren. Dabei geht es unter anderem um einen Mindestlohn von 12 Euro und eine einfachere Gestaltung der Leistungen für Kinder. Die SPD will außerdem ein Recht auf das Arbeiten von zu Hause aus per Gesetz festschreiben. Damit eröffne man eine Reihe von Vorschlagen für entsprechende Reformen, hieß es von der SPD. Am Wochenende und am Montag sollen die Überlegungen auch bei der Klausurtagung der Partei besprochen werden.