25. 08. 21

+ Berlin: Antibiotikaresistenzen kosten in Deutschland tausende Leben
+ Berlin: Debatte um AfD-Verbot geht weiter
+ Berlin: Deutsche Gastronomie weiter in der Krise

Berlin - mikeXmedia -
Antibiotikaresistente Erreger sind eine wachsende Gefahr für die Gesundheit in Deutschland. Laut einer Studie des Robert Koch-Instituts, der Universität Washington und weiterer Einrichtungen starben 2019 rund 45.700 Menschen in Zusammenhang mit solchen Erregern. Besonders Blutstrom-, Atemwegs- und Bauchrauminfektionen führten zum Tod. Rund 9.600 Todesfälle sind dabei direkt auf die Resistenz zurückzuführen – ohne diese wären die Betroffenen vermutlich überlebt.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Debatte um ein Verbot der AfD geht weiter. Für scharfe Kritik sorgt auch der Wahlausschluss eines AfD-Oberbürgermeisterkandidaten in Ludwigshafen am Rhein. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD am 2. Mai 2025 offiziell als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Diese Einstufung hat aber keine automatische Wirkung für ein Parteiverbot – es bleibt eine behördliche Bewertung ohne Bindungswirkung vor dem Bundesverfassungsgericht. Die rechtliche Hürde für ein Parteien-Verbot nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes bleibt hoch – es liegt nicht einfach auf Knopfdruck vor, so die Einschätzung vieler Juristen.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Das Gastgewerbe in Deutschland steckt tiefer in der Krise als zuvor. In der ersten Jahreshälfte sind die realen Umsätze im Vergleich zum Vorjahr um rund 4 Prozent gesunken, wie das Statistische Bundesamt meldet. Nominal blieben die Erlöse dank deutlicher Preiserhöhungen fast stabil. Die Gastronomie wurde damit härter getroffen als Hotels und Beherbergungsbetriebe, deren Umsätze nur um etwa 3 Prozent zurückgingen. Für viele Menschen wird das Essen gehen inzwischen zunehmend zum Luxus. Aber auch Lebensmitteleinkäufe haben sich in den vergangenen Monaten deutlich verteuert. Ein Ende der Preisspirale ist aktuell nicht in Sicht.

25. 08. 20

+ Brüssel: Griechenland überrascht mit Haushaltsüberschuss
+ Weitere Meldungen des Tages

Brüssel - mikeXmedia -
Griechenland meldet unerwartete Erfolge bei der Haushaltssanierung. Statt eines geplanten Defizits von knapp zwei Milliarden Euro hat das Land in den ersten sieben Monaten dieses Jahres mehr als zwei Milliarden Euro Überschuss erwirtschaftet. Damit geht auch der Schuldenabbau schneller voran als geplant. Vor zehn Jahren stand Griechenland noch kurz vor der Staatspleite und erhielt von den Euro-Partnern Kredite in Höhe von 86 Milliarden Euro. Heute gilt Athen vielen Finanzministern in Europa als Musterbeispiel für gelungene Konsolidierung.

25. 08. 20

+ Berlin: Skepsis über mögliche Friedenstruppe in der Ukraine
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Es bleibt unklar, welche Sicherheitsgarantien die Ukraine im Fall eines Waffenstillstands erhalten könnte. Fachleute schätzen, dass zum Schutz der Grenze zu Russland bis zu 150.000 Soldaten nötig wären. US-Präsident Trump lehnte jedoch den Einsatz amerikanischer Bodentruppen ab. Auch in Deutschland gibt es Vorbehalte: Der Wehrbeauftragte Otte erklärte, eine Beteiligung an einer möglichen Friedensmission habe derzeit keine Grundlage. Achtzig Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs gilt der Einsatz deutscher Soldaten in Osteuropa als besonders sensibel.

25. 08. 20

+ Budapest: Treffen zwischen Selenskyj, Putin und Trump geplant
+ Jarilla: Deutsche Feuerwehr unterstützt bei Waldbränden in Spanien
+ Berlin: Bürger fordern weniger Bürokratie für mehr Wachstum

Washington - mikeXmedia -
Die Hinweise auf ein Gipfeltreffen von US-Präsident Trump mit den Präsidenten der Ukraine und Russlands verdichten sich. Laut Medienberichten bereitet der Secret Service bereits Sicherheitsmaßnahmen in Budapest vor. Die ungarische Hauptstadt sei bei einem Gespräch Trumps mit Regierungschef Orban als möglicher Ort ins Spiel gebracht worden. Das Treffen soll nach bisherigen Planungen auf eine Begegnung zwischen Selenskyj und Putin folgen. Trump erklärte in einem Radio-Interview, er wolle zunächst sehen, wie deren Gespräch verlaufe.

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Madrid - mikeXmedia -
In Spanien sind deutsche Einsatzkräfte erstmals an den Löscharbeiten gegen die schwersten Wald- und Vegetationsbrände seit Jahrzehnten beteiligt. 67 Feuerwehrleute aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen rückten mit 23 Fahrzeugen an. Ihr Lager haben sie unweit der Brände aufgeschlagen. Bei einem der größten Feuer wurden bereits rund 15.000 Hektar Land zerstört. Die Luft ist voller Rauch, während Löschflugzeuge ununterbrochen im Einsatz sind.

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Berlin - mikeXmedia -
Laut einer Umfrage wünschen sich viele Bundesbürger von der Bundesregierung vor allem weniger Bürokratie und schnellere Infrastrukturprojekte, um die Wirtschaft anzukurbeln. In der repräsentativen Erhebung wählten 37 Prozent der rund 2.000 Befragten die Option, Bürokratie und Berichtspflichten für Unternehmen zu reduzieren. Der Wunsch nach spürbaren Entlastungen ist damit der am häufigsten genannte Ansatz zur Förderung von Wachstum.

25. 08. 20

+ Berlin: Rettungsdienste fordern Helmpflicht für Pedelec-Fahrer
+ Weitere Meldungen des Tages

Osnabrück - mikeXmedia -
Nach zahlreichen Unfällen mit Pedelecs sprechen sich Vertreter des Rettungsdienstes für eine Helmpflicht aus. Bei Fahrern dieser Räder mit Motorunterstützung komme es immer wieder zu schweren Kopfverletzungen, warnte der Berufsverband Rettungsdienst. Ein Tempo von 25 Stundenkilometern sei bei einem Sturz lebensgefährlich. Während in der Schweiz fast jeder Radfahrer einen Helm trage, sei das in Deutschland noch nicht selbstverständlich. Laut Statistik starben im vergangenen Jahr rund 190 Pedelec-Fahrer bei Unfällen.

25. 08. 20

+ Berlin: Kanzler wirbt um Reservisten
+ Ludwigshafen: AfD-Politiker scheitert mit Eilantrag gegen Wahlausschluss
+ Störmthal: Schilderwald sorgt für Ärger im Dorf

Berlin - mikeXmedia -
Der Bundeskanzler hat Unternehmen aufgerufen, Mitarbeiter für den Reservedienst der Bundeswehr freizustellen. Hintergrund ist die geplante deutliche Aufstockung der Armee, wofür jedes Jahr Zehntausende neue Reservisten gebraucht würden. Firmen wie die Deutsche Bahn, Amazon, Trumpf oder Covestro signalisierten bereits Unterstützung. Doch nach Angaben aus der Truppe fehlt bislang ein funktionierendes System, um Reservisten zu erfassen und zu betreuen. Statt schneller Mobilmachung dominiert weiter ein komplizierter Zettelkrieg.

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Ludwigshafen - mikeXmedia -
Der von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ausgeschlossene AfD-Politiker Paul ist mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Neustadt gescheitert. Paul unterstellte dem zuständigen Ausschuss ein politisches Motiv. Die Richter erklärten das Verfahren für unzulässig und verwiesen auf das nachträgliche Wahlprüfungsverfahren, das erst nach der Wahl im September beginnt. Der Wahlausschuss hatte Paul wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue nicht zugelassen. Eine inhaltliche Prüfung sei so kurz vor der Wahl nicht mehr möglich, hieß es zur Begründung. Sogar der Ludwigshafener CDU-Politiker Klaus Blettner hätte sich einen fairen Umgang mit dem AfD-Kandidaten gewünscht. Der AfD-Politiker Paul kann gegen das Urteil nun Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz einlegen.

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Störmthal - mikeXmedia -
Im kleinen Ort Störmthal bei Leipzig sorgt eine Flut von Verkehrsschildern für Diskussionen. In der Dorfstraße wurden auf wenigen hundert Metern 16 Schilder aufgestellt, die das Parken auf zwei Stunden begrenzen. Viele Anwohner kritisieren, dass der blaue Schilderwald das Ortsbild zerstört. Hintergrund ist der nahe Störmthaler See, der bei gutem Wetter zahlreiche Besucher anzieht. Die Initiative für die Beschilderung kam ursprünglich vom Ortschaftsrat selbst, um den Parkdruck zu regulieren.

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