23. 05. 04

+ Prag: EU will Munitionsproduktion ankurbeln
+ Weitere Meldungen des Tages

Prag - mikeXmedia -
Mit einer Milliarde Euro will die EU die Munitionsproduktion in Europa ankurbeln. Die stärke die europäische Verteidigungsfähigkeiten, so auch Kommissionspräsidentin von der Leyen. Sie kündigte einen Gesetzesvorschlag zu einem Munitionsplan an. So sollen Regelwerke vereinfacht und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Rund 500 Millionen Euro kommen aus EU-Geldern, weitere 500 Millionen Euro von den Mitgliedsstaaten.

23. 05. 04

+ Teheran: Iranischer Präsident besucht Syrien
+ Berlin: Filzverdacht zieht immer weitere Kreise
+ Schweinfurt: Nach Brückeneinsturz Haft auf Bewährung

Teheran - mikeXmedia -
Erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt ist wieder ein iranischer Präsident ins Bürgerkriegsland Syrien gereist. Ebrahim Raisi wurde von Machthaber al-Assad empfangen. Beide Länder unterhalten gute Beziehungen, vor allem im Bereich der militärischen Zusammenarbeit. Zuletzt hatte der iranische Hardliner Ahmadinedschad 2010 Syrien einen Besuch abgestattet. Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Jahr 2011 stand der syrische Präsident international in der Kritik und war lange isoliert. Bei dem aktuellen Treffen geht es vermutlich um einen Ausbau der politischen und militärischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Filzverdacht in der Berliner Politik zieht weitere Kreise. Jüngst gibt es auch Vorwürfe gegen das Verkehrsministerium, in dem Stellen mit Wohwollen besetzt worden sein sollen. Ärger gibt es auch weiterhin um den Geschäftsführer der Deutschen Energie Agentur, Michael Schäfer. Dabei geht es um Verflechtungen im Wirtschaftsministerium und rund um Ressortleiter Habeck. Der verlor bei der Einweihung einer Solaranlage kein Wort über die Vorwürfe, sondern lobte nur seine Energiewende. Dessen Staatssekretär Graichen steht ebenfalls in der Kritik. Verfolgt er doch einen klaren Umweltkurs, wie er schon früher an anderer Stelle deutlich machte. Auch Sicht des CDU-Mitglieds Czaja besteht dringender Handlungsbedarf. Auf politischer Ebene spricht man vor dem Hintergrund der nun bekanntgewordenen Verflechtungen inzwischen von „einem Fehler“.

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Schweinfurt - mikeXmedia -
Das Landgericht Schweinfurt hat zwei Ingenieure zu Haftstrafen verurteilt. Ein dritter Angeklagter im Prozess um eine Autobahnbrücke, die vor sieben Jahren einstürzte, wurde freigesprochen. Bei dem Unglück starb ein Bauarbeiter, 14 Menschen wurden verletzt. Das Gericht verurteilte beiden Männer wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung in 14 Fällen. Die Freiheitsstrafen wurden zur Bewährung ausgesetzt. Im Juni 2016 war ein Traggerüst für eine neue Autobahnbrücke eingestürzt.

23. 05. 03

+ Houston: Todesschütze gefasst
+ Weitere Meldungen des Tages

Houston - mikeXmedia -
Im US-Bundesstaat Texas ist der mutmaßliche Todesschütze nach mehrtägiger Flucht gefasst worden. Die Behörden hatten den Mann nach einer Großfahndung festnehmen können. Er hatte am späten Freitagabend mehrere Nachbarn erschossen. Laut Polizei hatte es sich regelrecht um Hinrichtungen gehandelt.

23. 05. 03

+ Belgrad: 13-jähriger schießt Schüler und Lehrer
+ Berlin: Vorbereitungen auf Selenskyj-Besuch

Belgrad - mikeXmedia -
An einer Schule in Belgrad hat ein Schüler acht Kinder und einen Wachmann getötet. Der Junge hatte um sich geschossen und zahlreiche weitere Personen verletzt. Der erst 13-jährige konnte von der Polizei festgenommen werden. Über das Motiv liegen bislang noch keine Erkenntnisse vor.

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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin bereitet sich die Polizei auf einen Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj vor. Er soll übernächstes Wochenende eintreffen. Eingeladen wurde er von Bundeskanzler Scholz. Genaue Details wurden bislang noch nicht bekanntgegeben.

23. 05. 03

+ Luxemburg: Großeinsatz gegen italienische Mafia
+ Berlin: Deutschland verschlechtert sich bei der Pressefreiheit
+ Weitere Meldungen des Tages

Luxemburg - mikeXmedia -
In einer europaweiten Aktion ist die Polizei gegen die italienische Mafia vorgegangen. Es gab in mehreren Bundesländern einen Großeinsatz der Polizei. Deutschlandweit waren mehr als 1000 Beamte im Einsatz. Durchsuchungen und Festnahmen gab es auch (bei uns) in Rheinland-Pfalz.

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Berlin - mikeXmedia -
In der Rangliste der Pressefreiheit ist Deutschland das dritte Jahr in Folge abgerutscht. Das geht aus Erhebungen der Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen hervor. Die Bundesrepublik liegt jetzt auf Platz 21 hinter Ländern wie der Slowakei und Samoa. Das entspricht einer Verschlechterung von fünf Plätzen. Als Gründe wurden unter anderem die wachsende Gewalt gegen Journalisten in Deutschland angeführt. Hinzu kommt aber auch die Kritik, dass die Objektivität der Berichterstattung in den vergangenen Jahren stark gelitten habe. Bemängelt wird insbesondere, die öffentlich-rechtlichen Medien seien nicht unabhängig genug und würden viel Verlautbarungsjournalismus betreiben.

23. 05. 03

+ Genf: Hunderttausende Flüchtlinge aus dem Sudan
+ Weitere Meldungen des Tages

Genf - mikeXmedia -
Seit Beginn der Kämpfe im Sudan Mitte April sind mehr als 330.000 Menschen zu Binnenflüchtlingen geworden. Das hat die UN-Organisation für Migration in Genf mitgeteilt. Mit rund 240.000 Menschen davon wurde ein Großteil in den Gebieten aus Süd- und Westdafur vertrieben. Schon vor den Kämpfen gab es mehr als 3,7 Millionen Vertriebene in dem Land. Mehr als 100.000 Menschen suchten zwischenzeitlich bereits eine Bleibe in Nachbarländern. Viele flüchteten in den Tschad, Südsudan und nach Ägypten. Die Vereinten Nationen rechnen mit einer Flüchtlingswelle von bis zu 800.000 Menschen, wenn die Kämpfe im Sudan weiter anhalten.