+ Brownsville: Tote und Verletzte nach Unfall
+ Kiew: Wieder Beschuss in Kiew
+ Berlin: Fehlkalkulation bei Flüchtlingszahlen
+ Berlin: Gedenkfeiern zum Ende des 2. Weltkriegs
+ Weitere Meldungen des Tages

Brownsville - mikeXmedia -
Bei einem schweren Unfall in einer US-Grenzstadt sind acht Menschen ums Leben gekommen. Das bestätigte der Sprecher der Polizei der Stadt Brownsville, Texas, in einem Fernsehinterview. Die Feuerwehr der Stadt hatte zuvor berichtet, dass sieben Menschen am Tatort starben. Eine Person starb später im Krankenhaus an ihren Verletzungen. Mindestens neun weitere Verletzte wurden in örtliche Krankenhäuser gebracht.

# # #

Kiew - mikeXmedia -
Ukrainischen Quellen zufolge hat Russland über Nacht mehrere Städte beschossen. In Kiew soll es Explosionen gegeben haben. Mehrere Menschen wurden verletzt, als Teile einer Drohne auf Gebäude fielen, sagte Bürgermeister Klitschko. Angriffe wurden auch aus Odessa und Cherson gemeldet, wie weiter mitgeteilt wurde.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Dem Kanzler ist von den Ländern Fehlkalkulation bei den Flüchtlingsleistungen vorgeworfen worden. So steht es in einem Papier der Finanzminister der Länder, das mehreren Medien vorliegt. Die Bundesregierung hat die Hilfen in den vergangenen Jahren sogar gekürzt, obwohl die Zahl der Flüchtlinge gestiegen ist. Am Mittwoch findet im Kanzleramt ein Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern statt.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Viele Orte in Deutschland erinnern heute mit Gedenkfeiern und Demonstrationen an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa im Jahr 1945. In Berlin gibt es mehrere Demonstrationen am Brandenburger Tor und an sowjetischen Denkmälern. Im Zusammenhang mit dem russischen Kireg gegen die Ukraine bereitet sich die Polizei auf Spannungen bei den Demonstrationen vor.

+ Sydney: Premier setzt sich für Assange ein
+ Der Wochenrückblick: 01. - 05.05.2023

+ Berlin: Union fordert Erhöhung des Verteidigunshaushalts
+ Weitere Meldungen des Tages

Die Union fordert aufgrund des Tarifvertrags der öffentlichen Hand eine starke Erhöhung des Verteidigungshaushalts. „In absoluten Zahlen muss der Verteidigungshaushalt jedes Jahr um mehr als zehn Milliarden Euro steigen, um genügend Mittel für die Weiterentwicklung und Modernisierung der Streitkräfte und Gehaltserhöhungen zu erhalten“, erklärte der Vizevorsitzende der Gewerkschaftsfraktion, Wadephul. Das diesjährige Budget beträgt rund 50 Milliarden Euro. Der Tarifvertrag bringt dem Verteidigungshaushalt nach Angaben des Oppositionspolitikers jährliche Mehrkosten von rund 3,1 Milliarden Euro. Nun sei die gesamte Bundesregierung aufgefordert, "zu einander Farbe zu bekennen".

+ Berlin: Streit um Schröders Privilegien
+ Weitere Meldungen des Tages

Der Streit um die Privilegien von Altkanzler Schröder im Bundestag dürfte in der Justiz weitergehen. Ihm sei geraten worden, gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin Berufung einzulegen, sagte sein Anwalt Nagel. „Die Willkür der Suspendierung des Altkanzlers ist erwiesen“, erklärte Nagel. Am Donnerstag wies das Gericht Schröders Berufung gegen die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages zurück. Ihm waren zahlreiche Privilegien entzogen worden.

+ Belgrad: Mutmaßlicher Täter festgenommen
+ Berlin: Habeck wähnt Land hinter sich
+ Weitere Meldungen des Tages

Die Polizei hat nach einem Anschlag in der Nähe von Belgrad, bei dem acht Menschen ums Leben kamen, einen mutmaßlichen Täter festgenommen. Ein 21-jähriger soll in der vergangenen Nacht in einem Dorf 50 Kilometer südöstlich von Belgrad, mit einem Maschinengewehr auf eine Menschengruppe geschossen haben. Laut Berichten tötete er acht Menschen und verletzte mehr als zehn Menschen.

# # #

Politiker von FDP und Opposition appellieren an Wirtschaftsminister Habeck. „Er muss unverzüglich für transparente Strukturen in seinem Ministerium sorgen, auch wenn dies die Beratung des Ministeriums betrifft. Geschieht dies nicht, muss der Kanzler eingreifen“, sagte der FDP-Politiker Vogt. Die CDU-Politikerin Klöckner bat Bundeskanzler Scholz in einer Zeitung um Klärung der Frage gebeten, "ob das gigantische Energiewende-Projekt im Sinne der Komplizen und ausländischen Lobbyisten ist“. Habeck hält unterdessen an seinem Kurs unbeirrt fest und wähnt die Bürger des Landes hinter sich. Seine Partei kündigte unterdessen an, den Energiewechsel sozialverträglich gestalten zu wollen. Insbesondere die finanzielle Unterstützung armer Menschen müsse deutlich erhöht werden, sagte Bundestagsfraktionsvorsitzende Dröge auf dem Grünen Symposium in Berlin. "Geringe Einkommen werden stärker gefördert als hohe Einkommen."