23. 02. 16

+Edingburgh: Suche nach Sturgeon-Nachfolger
+ Berlin: Spahn hat seine Berliner Villa wieder verkauft
+ Weitere Meldungen des Tages

Edingburgh - mikeXmedia -
In Schottland hat der Kampf um die Nachfolge von Noch-Regierungschefin Sturgeon begonnen. Sie hatte in dieser Woche ihren Rücktritt angekündigt. Die Schottische Nationalpartei hat sich zwischenzeitlich getroffen, um einen Zeitplan festzulegen. Mit einer Entscheidung wird frühestens Ende März gerechnet. Einen Nachfolgekandidaten gab es auf die Schnelle nicht. Sturgeon hatte ihren Rücktritt überraschend bekanntgegeben.

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Berlin - mikeXmedia -
Der frühere Gesundheitsminister Spahn und sein Ehemann haben ihre gemeinsame Villa in Dahlem wieder verkauft. Spahn hatte zudem Fehler beim Zeitpunkt und Umgang mit dem Immobilienerwerb eingeräumt, der inmitten der Corona-Pandemie erfolgte. Die Villa war statt einem Rückzugsort zu einem Unruheherd geworden. Immer wieder standen Demonstranten und Schaulustige vor dem Haus. Es kam immer wieder anonyme Post, unter anderem auch mit Fäkalien, so Spahn weiter.

23. 02. 16

+ Istanbul: Zahl der Todesopfer steigt weiter
+ Berlin: Debatte um Wehrpflicht hält an
+ Berlin: Flüchtlingsgipfel bei Innenministerin Faeser
+ Weitere Meldungen des Tages

Istanbul - mikeXmedia -
Zehn Tage nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet hat sich die Zahl der Todesopfer auf über 40.000 Menschen erhöht. Immer noch bergen die Einsatzkräfte viele Leichen aus den Trümmern. In der Türkei kamen über 36.000 in Syrien fast 6000 Menschen ums Leben. Mehrere Regionen in der Türkei gelten als Katastrophengebiete, in einigen wurde zudem der Ausnahmezustand verhängt.

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Berlin - mikeXmedia -
Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs hat sich in den vergangenen Wochen die Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht verstärkt. Sie war unter dem damaligen Verteidigungsminister zu Guttenberg ausgesetzt worden. Danach sorgte die Bundeswehr vor allem durch ihre unzureichende und defekte Ausstattung immer wieder für Schlagzeilen. Auch die nachfolgenden Ressortleiterinnen von der Leyen und zuletzt Lambrecht konnten keine Kehrtwende einleiten. Unter dem neuen Verteidigungsminister Pistorius sollen die Probleme nun endlich angegangen werden, auch eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht.

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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin findet der Flüchtlingsgipfel statt, der von Innenministerin Faeser angekündigt worden ist. In den vergangenen Wochen hatten immer mehr Kommunen und Bundesländer Alarm geschlagen, dass die Kapazitäten bei der Aufnahme und Versorgung weit überschritten sind. Erst auf diesen Druck hin reagierte die Ministerin mit zunächst einem ersten und jetzt einem zweiten Flüchtlingsgipfel, bei dem Lösungen gefunden werden sollen.

 

23. 02. 16

+ Moskau: Vorwürfe zu Kinderverschleppung zurückgewiesen
+ Weitere Meldungen des Tages

 

23. 02. 16

+ Tel Aviv: Manipulierte Wahlen aus Israel
+ Köln: Debatte um kulturelle Aneignung zu Karneval
+ Berlin: Postmitarbeiter stimmen über Streiks ab
+ Weitere Meldungen des Tages

Tel Aviv - mikeXmedia -
Wie Investigativjournalisten mitgeteilt haben, hat eine israelische Firma gegen Bezahlung weltweit Wahlen manipuliert. Zu den Kunden gehören Wirtschaft und Politik. So wurden für die Erreichung von Zielen von den ehemaligen Militärs und Agenten gezielte Fakenews und Hacking-Methoden eingesetzt. Das Team habe sich bislang in 33 nationale Abstimmungen und Wahlkämpfe eingemischt. Unter anderem in Kenia und Nigeria.

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Köln - mikeXmedia -
Mit dem heutigen Schwerdonnerstag beginnt in vielen Regionen die heiße Phase des Straßenkarnevals. Erstmals seit drei Jahren haben die Karnevalisten wieder die Möglichkeit ohne Corona-Beschränkungen zu feiern. Schranken werden dem Karneval in diesem Jahr aber möglicherweise durch Blackfacing und kulturelle Aneignung gesetzt. Ein heißes Thema, dass für erhitzte Gemüter sorgt, auch außerhalb der fünften Jahreszeit.

Zum Thema auch Werner Knauf von den Bönnschen Chinesen.

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Berlin - mikeXmedia -
Ab Montag lässt die Gewerkschaft verdi die Beschäftigten der Post über einen unbefristeten Streik abstimmen. Das Ergebnis wird am 8. März verkündet. Wenn mehr als 75 Prozent der Befragten das Tarifangebot der Post ablehnen, sollen Arbeitskampfmaßnahmen eingeleitet werden, so verdi. Zuletzt war die Postsparte im Jahr 2015 mit großflächigen Streiks lahmgelegt worden.

23. 02. 15

+ Brüssel: Klage gegen Deutschland
+ Weitere Meldungen des Tages

Brüssel - mikeXmedia -
Deutschland schützt Hinweisgeber unzureichend und ist deswegen von der EU-Kommission verklagt worden. Die Regeln zum Schutz von Menschen, die Verstöße gegen EU-Recht melden, werden demzufolge nicht vollständig umgesetzt. Im Falle einer Niederlage kann der Gerichtshof die Bundesrepublik zu einer Geldstrafe verurteilen. Neben Deutschland sind sieben weitere EU-Staaten verklagt worden.

23. 02. 15

+ Berlin: Briefwahlstimmen ausgezählt
+ München: Auto in Einkaufszentrum gefahren
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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin sind die vergessenen gut 460 Briefwahlstimmen ausgezählt worden. Sie waren bei der Wiederholungswahl am Sonntag nicht berücksichtigt worden. Die Briefe sollten eigentlich rechtzeitig zum Wochenende zugestellt werden, kamen am Ende aber nicht an den jeweiligen Auszählungsstellen an. Die Stimmen waren bislang noch nicht in die Wahlen mit eingeflossen. Dies soll nun nachgeholt werden.

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München - mikeXmedia -
Nach dem Unglücksfall im Münchner Olympia-Einkaufszentrum laufen die Ermittlungen zur Ursache weiter. Dort war eine Autofahrerin mit ihrem Wagen durch einen Seiteneingang in das Gebäude gefahren. Gestoppt wurde sie erst durch eine Rolltreppe. Verletzt wurde nur die Autofahrerin, keine weiteren Personen. Es entstand erheblicher Sachschaden.

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