+ Moskau: Russland profitiert trotz Sanktionen
+ Düsseldorf: Gas-Notstand bislang nicht abschätzbar
+ Grünheide: Tesla legt Batterieproduktion auf Eis
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Moskau - mikeXmedia -
Russland profitiert offenbar weiterhin trotz internationaler Sanktionen vom Verzicht des Westens auf Gas und Öl. Der staatliche Ölkonzern Rosneft durch die gestiegenen Preisen im ersten Halbjahr einen Gewinn von 13 Prozent und damit über 7 Milliarden Euro gemacht. Das Ergebnis sei eine sichere Grundlage für eine Zwischendividende und angehobene Auszahlungen zum Jahresabschluss, hieß es vom Konzern. Obwohl der Absatz von Öl um fast 6 Prozent zulegte, machten sich dennoch Exportprobleme durch Strafmaßnahmen bemerkbar, wie von Rosneft eingeräumt wurde.

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Düsseldorf - mikeXmedia -
Die Bundesnetzagentur kann derzeit noch nicht einschätzen, ob es zu einem Gas-Notstand kommen wird. Man wird vermutlich erst über einen Gasmangel Bescheid wissen, wenn er nicht mehr aufzuhalten ist. Wichtige Faktoren für die Verfügbarkeit von Gas sind das Wetter, das private Heizverhalten und die Situation in den Nachbarländern, so die Behörde. Alle drei Faktoren lassen sich nicht vorhersagen. Man arbeite derzeit aber an Modellen, wie man Politik und Wirtschaft einige Tage Vorwarnzeit vor einem Gasmangel geben könne. Mehr als eineinhalb Wochen könne man beim Gasverbrauch aber nicht vorhersehen, hieß es von der Behörde weiter. Für die DGB-Vorsitzende Fahimi ist weiter unklar, wie die Bürger für die explodierenden Preise noch aufkommen sollen. Arbeitgeberpräsident Dulger findet noch deutlichere Worte für die Regierung um Scholz, Habeck und Lindner.

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Grünheide - mikeXmedia -
Der Autohersteller Tesla hat die Batterieproduktion für seine Fahrzeuge in Deutschland auf Eis gelegt. Grund dafür sind Steuererleichterungen, die der Produktionsstandort USA in Aussicht gestellt hat. Wie aus Medienberichten hervorgeht, pausiere Tesla mit dem Vorhaben, eigene Batterien in der neuen Autofabrik in Grünheide bei Berlin herzustellen. Wie es mit den Arbeitsplätzen in diesem Bereich weitergeht, ist bislang noch nicht klar.

+ Brüssel: Ungarn droht Kürzung von EU-Mitteln
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Brüssel - mikeXmedia -
Wegen der weit verbreitenden Korruption droht Ungarn die Kürzung von EU-Mitteln in Milliardenhöhe. Am Sonntag könnte ein entsprechender Vorschlag an die Mitgliedsstaaten von der EU-Kommission beschlossen werden. Es wäre der nächste Schritt des sogenannten EU-Rechtsstaatsmechanismus, der den Missbrauch von Geld aus dem EU-Haushalt verhindern soll. Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte in ihrer Rede zur Lage der EU bereits betont, entschieden gegen Korruption vorgehen zu wollen. Es ist die Pflicht und die vornehmste Aufgabe meiner Kommission, die Rechtsstaatlichkeit zu schützen, so von der Leyen.

+ Berlin: Warnung vor Einbruch der landwirtschaftlichen Erträge
+ Berlin: Kohleimporteure verlangen Planungssicherheit
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+ Stockholm: Schweden steht vor politischem Rechtsruck
+ Karlsruhe: Arztbesuch trotz Abschiebung im Fokus
+ Erfurt: Ramelow will Infektionsschutzgesetz nicht zustimmen
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Stockholm - mikeXmedia -
Schweden steht nach dem Wahlkrimi zum Parlament vor einem politischen Rechtsruck. Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Andersson räumte den knappen Wahlsieg des konservativen-rechten Lagers ein. Heute möchte sie um Entlassung aus ihrem Amt bitten. Der konservative Spitzenkandidat Kristersson kann nun ausloten, ob es eine mögliche Regierungsgrundlage gibt. Der Unterschied zwischen den beiden Spitzenkandidaten liegt bei nur 3 Mandaten. Für eine Mehrheit sind 175 Stimmen erforderlich. Kristersson kommt auf 176 Mandate.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
Eine Initiative will mithilfe des Bundesverfassungsgerichts Menschen trotz einer drohenden Abschiebung Arztbesuche auch ohne Papiere ermöglichen. Die Verpflichtung staatlicher Stellen, solche Menschen zu melden sei verfassungswidrig, so die Initiative. Dadurch werden Kranke davon abgehalten, sich behandeln zu lassen. Konkret geht es um einen herzkranken Mann aus dem Kosovo.

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Erfurt - mikeXmedia -
Der Ministerpräsident von Thüringen, Ramelow, wird dem Infektionsschutzgesetz des Bundes nicht zustimmen. Dabei geht es um die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitsbereich, an der Gesundheitsminister Lauterbach weiter festhält. Ramelow hat dafür kein Verständnis. Über seine Haltung werde er die Mitglieder der Landesregierung auch informieren. Ramelow ist derzeit auch Präsident des Bundesrats. Das Infektionsschutzgesetz soll morgen in Berlin verabschiedet werden.

+ Baku: Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan gehen weiter
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