+ Moskau: Weitere Medienverbote
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Moskau - mikeXmedia -
Die Deutsche Welle ist von Russland als Sender mit ausländischen Agenten eingestuft worden. Zuvor hatte das Land den Auslandssender mit einem Ausstrahlungsverbot belegt. Die Bundesregierung verurteilte das Vorgehen der russischen Regierung scharf. Damit setze Moskau seinen offenen Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit in Russland mit aller Härte fort, hieß es von einem Sprecher der Bundesregierung in Berlin. In Russland wurden seit Beginn des Ukraine-Kriegs weitere regierungskritische Internetseiten und Medienanbieter verboten.
 

+ Lima: Castillo übersteht 2. Amtsenthebungsverfahren
+ Nürnberg: Konsumklima regelrecht eingebrochen
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Lima - mikeXmedia -
In Peru hat Präsident Castillo zum zweiten Mal ein Amtsenthebungsverfahren überstanden. Wie aus Medienberichten hervorging, kamen bei der Abstimmung im Kongress die erforderlichen Stimmen nicht zustande. 55 Parlamentarier stimmten für die Enthebung, 54 dagegen, 19 hatten sich enthalten. Für eine Amtsenthebung wäre eine Zweidrittelmehrheit von 87 Stimmen nötig gewesen.

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Nürnberg - mikeXmedia -
Der Ukraine-Krieg hat das Konsumklima im März regelrecht einbrechen lassen. Das hat das Forschungsunternehmen GfK mitgeteilt. Im Februar waren die Hoffnungen noch groß, dass sich mit den Lockerungen in der Corona-Pandemie auch das Konsumklima verbessern könnte. Diese Hoffnungen wurden durch den Ukraine-Krieg jäh zunichte gemacht. Nach den Preisexplosionen, unter anderem beim Sprit, wurden vielfache Gegenmaßnahmen angekündigt. Wirtschaftsminister Habeck kündigte am Dienstag an, die Befugnisse des Kartellamts beim Spritpreis deutlich zu erweitern. Dabei geht es vor allem um Preissenkungen, die meist nicht entsprechend an die Endverbraucher weitergegeben werden.

+ London: Hohe Bußgelder für Lockdown-Partys
+ Brüssel: Streit um weitere Corona-Maßnahmen
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London - mikeXmedia -
Etwa 20 Teilnehmern illegaler Lockdown-Partys in der Downing Street drohen den Medien zufolge hohe Bußgelder. Es wird jedoch erwartet, dass in Großbritannien noch weiteren Menschen Strafzahlungen drohen. Mehr als 100 Beschäftigten und Mitarbeitern des britischen Premier Johnson wurden Fragebögen zugeschickt, wie die Polizei mitteilte. Auch er und seine Frau mussten antworten.

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Brüssel - mikeXmedia -
Gesundheitsminister Lauterbach hat EU-weit für eine vierte Corona-Impfung für alle ab 60 Jahren geworben. Man dürfe nicht vergessen, dass die Pandemie in Europa nicht zu Ende ist. Man habe sehr hohe Fallzahlen und auch sehr hohe Sterbezahlen, so Lauterbach weiter. Er und viele Bundesländer pochen unterdessen weiter auf Grundrechtseinschränkungen, obwohl die rechtliche Grundlage dafür mehr als dünn ist. Einige Bundesländer vertreten ebenfalls die Auffassung, dass die Hotspot-Regeln vor Gericht nicht standhalten. Nach derzeitiger Rechtslage fällt ab Sonntag die Maskenpflicht und auch Zugangsregeln können nicht mehr angewendet werden. Zahlreiche Discounter kündigten bereits an, sich etwa bei der Maskenpflicht an die jeweilige Rechtsgrundlage zu halten. Im Rahmen ihres Hausrechts wollen sie jedoch nicht an der Maskenpflicht festhalten, dies wiederum hatte Lauterbach gefordert.

+ Berlin: Steinmeier sagt Polen-Reise ab
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+ Berlin: Zunahme von antirussischen Straftaten
+ Stuttgart: Erneuerbare Energie legten deutlich zu
+ Wiesbaden: Preise für Wohnungen steigen weiter
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Berlin - mikeXmedia -
Das Bundeskriminalamt hat vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs zuletzt eine deutliche Zunahme antirussischer oder antiukrainischer Straftaten erfasst. Wie mitgeteilt wurde, richten sich die Taten sowohl gegen russischstämmige als auch gegen ukrainischstämmige Mitglieder der Gesellschaft. Aktuell gibt es rund 200 solche Straftaten pro Woche. Die Mehrzahl ist laut BKA jedoch anti-russisch motiviert. Unterdessen haben mehrere Bundesländer strafrechtliche Konsequenzen bei der öffentlichen Verwendung des Z-Symbols angekündigt. Der lateinische Buchstabe wird von der russischen Armee und inzwischen auch von Befürwortern des Kriegs verwendet. Wird mit dem Z der Kontext zum Krieg hergestellt, dann bedeutet das die Befürwortung eines Angriffskriegs, das wäre strafbar, da werde man sofort einschreiten, hieß es von den Bundesländern.

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Stuttgart - mikeXmedia -
Das stürmische und jetzt sonnige Wetter zum Jahresauftakt hat die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien kräftig steigen lassen. Im ersten Quartal wurden über 74 Milliarden Kilowattstunden Strom aus Erneuerbaren Energien erzeugt. Das waren fast 25 Prozent mehr als im Vorjahr, wie vom Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoffforschung in Baden-Württemberg mitgeteilt wurde. Durch das stürmische Wetter wurde zudem ein neuer Rekord bei der Stromerzeugung aus Windenergie erzielt, so das Zentrum weiter. Die Erneuerbaren Energien hatten im Januar und Februar über 50 Prozent des Stromverbrauchs decken können.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr sind die Preise für Häuser und Wohnungen in Deutschland weiter gestiegen. Das hat das Statistische Bundesamt in Wiesbaden bekanntgegeben. Demnach hatten die Preise um glatte elf Prozent gegenüber dem Vorjahr zugelegt. Im Jahr 2019 hatte der Preisauftrieb noch bei knapp 8 Prozent gelegen. Ein Ende der Preisspirale beim Wohnraum ist unterdessen weiter nicht in Sicht. Vor allem in den Metropolregionen wie Hamburg, Berlin oder München explodieren die Preise am Markt weiter.