+ Rom: Mehr als 200 Menschen aus Seenot gerettet
+ Berlin: Kritik an Scholz nach Scheitern der Impfpflicht
+ Berlin: Ausbau von Windkraft sollte beschleunigt werden
+ Weitere Meldungen des Tages

Rom - mikeXmedia -
Über das Wochenende sind von der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch mehr als 200 Menschen aus dem Mittelmeer aus Seenot gerettet worden. Innerhalb von 24 Stunden war das Schiff fünfmal im Einsatz, so die Organisation im Internet. Ein Flüchtlingsboot war havariert, hier konnten nicht alle Menschen gerettet werden, es gab einige Todesopfer. Die Menschen ertranken in den Fluten.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Kretschmann, hat die Bundesregierung um Olaf Scholz kritisiert. Grund ist das Scheitern der Corona-Impfpflicht. Ganz offensichtlich hat es an Führung gefehlt, so Kretschmann. Er hatte gemeinsam mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Söder schon im November auf die Einführung einer Impfpflicht gedrängt. Ob diese jedoch einen wesentlichen Beitrag zu einem anderen Verlauf der aktuellen Corona-Pandemie in Deutschland geführt hätte, ist reine Spekulation.

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Berlin - mikeXmedia -
In den kommenden Jahren soll der Ausbau der Windkraft an Land deutlich beschleunigt werden. Im ersten Quartal des Jahres hat der Bau neuer Windräder im Vergleich zum Vorjahr abgenommen. Auch die Zahl der Anlagen, die neu in Betrieb genommen wurden, war zurückgegangen. Das geht aus den vorläufigen Erhebungen des Bundesverbandes Windenergie hervor. Dort sprach man von einem gefährlichen Signal und forderte einen Turbo für beschleunigte Verfahren.

+ Canberra: Australien wählt neues Parlament
+ Frankfurt/Main: Mehrere prorussische Kundgebungen
+ Berlin: Spiegel weiter in der Kritik
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Canberra - mikeXmedia -
Australien wählt am 21. Mai ein neues Parlament. Ein entsprechender Vorschlag von Premierminister Morrison ist vom Generalgouverneur des Landes angenommen worden. Das Repräsentantenhaus wird dann vollständig neu gewählt. Im Senat muss dann etwa die Hälfte der Sitze neu besetzt werden.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Am Wochenende ist es in mehreren Städten erneut zu prorussischen Kundgebungen gekommen. Unter anderem hatten sich Menschen in Frankfurt am Main, Hannover und Stuttgart zusammengefunden. Vereinzelt gab es auch Gegendemonstrationen. In Berlin hatte Ex-Boxweltmeister Wladimir Klitschko bei einem Solidaritätstag dazu aufgerufen, die Ukraine mit mehr Waffen zu unterstützen. Um ein Verbot prorussischer Kundgebungen war unterdessen schon in der vergangenen Woche eine heftige Debatte entbrannt.

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Berlin - mikeXmedia -
Die frühere Umweltministerin von Rheinland-Pfalz und jetzige Bundesfamilienministerin Spiegel steht weiter in der Kritik. Sie hatte nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer einen vierwöchigen Familienurlaub in Frankreich gemacht. Das teilte der stellvertretende Regierungssprecher Kusche mit. Spiegel sei während dieser Zeit aber ständig erreichbar gewesen und habe auch per Video an Kabinettssitzungen teilgenommen, so Kuscher weiter. Parallelen zum Fall der zurückgetretenen NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser sehe er nicht, hieß es weiter.

+ Athen: Proteste gegen Preissteigerungen
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Athen - mikeXmedia -
In Griechenland sind Bürger und Beschäftigte aus Protest gegen die Preissteigerungen der vergangenen Monate auf die Straßen gegangen. Sie hatten viele Bereiche des öffentlichen Lebens für 24 Stunden lahmgelegt. Die Fähren blieben in den Häfen, es gab keine Verbindung zum Festland. Auch der öffentliche Nahverkehr in den Großstädten wurde bestreikt. Beim Flugverkehr gab es keine Einschränkungen, Streiks waren dort zuvor durch ein Gericht untersagt worden.

+ Berlin: Grünes Licht für neue Drohnen
+ Berlin: Terroristische Postings sollen schneller verschwinden
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Berlin - mikeXmedia -
Vom Verteidigungsausschuss ist grünes Licht für die Bewaffnung der Bundeswehr mit neuen Drohnen gegeben. In Berlin hatte eine Mehrheit der Abgeordneten für das politisch lange umstrittene Vorhaben abgestimmt. Im Bundestag gab es am Mittwochnachmittag auch eine Befragung der Bundesregierung. Hauptthema war vor allem der Krieg in der Ukraine. Auch die Inflation und die explodierenden Energiepreise wurden thematisiert.

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Berlin - mikeXmedia -
Das Kabinett in Berlin hat einen Gesetzesentwurf aus dem Innenministerium verabschiedet, nach dem terroristische Inhalte künftig schneller aus dem Netz verschwinden sollen. Die Internetfirmen werden verpflichtet, entsprechende Postings innerhalb einer Stunde nach Meldung durch das Bundeskriminalamt zu löschen. Wer dem nicht nachkommt, riskiert ein Bußgeld.

 + Budapest: Ukrainische Botschafterin einbestellt
 + Berlin: Razzien gegen rechtsextremistische Szene
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