+ Berlin: Von der Leyen erwägt Abzug aus Incirlik
+ Wardenburg: Mann soll Ehefrau umgebracht haben
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Berlin - mikeXmedia -
Verteidigungsministerin von der Leyen hat vor dem Hintergrund der Streitigkeiten um ein Besuchsrecht deutscher Abgeordneter auf den türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik angekündigt, handeln zu wollen. Am Wochenende will sie die Möglichkeit eines alternativen Stützpunktes in Jordanien erörtern. Schon am Dienstag hatte sich ein Erkundungstrupp in das Land aufgemacht, um dort mit den zuständigen Stellen eine Verlegung zu besprechen. Eine weitere Alternative könnte ein Standort in Zypern sein, so von der Leyen weiter.
+ Berlin: Generalkonsul darf Yücel erneut besuchen
+ Kabul: Mehrere Tote bei Angriff auf Fernsehsender
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Berlin - mikeXmedia -
Dem Auswärtigen Amt in Berlin zufolge, darf der deutsche Generalkonsul in Istanbul dem inhaftierten deutschen Journalisten Yücel erneut einen Besuch abstatten. Das Treffen ist für Donnerstag geplant. Die Erlaubnis wurde vom Auswärtigen Amt zwar begrüßt, zugleich bekräftigte man aber auch die Forderung nach einer Freilassung des Journalisten. Er wurde wegen angeblicher Volksverhetzung sowie Terrorpropaganda in Haft genommen. Zudem wird ihm von der türkischen Regierung eine Verbindung zur Gülen-Bewegung vorgeworfen.
+ Washington: Manning vorzeitig aus Haft entlassen
+ Berlin: Durchsuchung der Kasernen abgeschlossen
+ Stuttgart: Ermittlungen gegen VW- und Porsche-Spitze
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Washington - mikeXmedia -
Wie die USA mitgeteilt haben, ist die Whistleblowerin Chelsea Manning aus der Haft entlassen worden. Sie war wegen Spionage und Kolloberation zu 35 Jahren Militärhaft verurteilt worden. Abgesessen hatte sie davon rund sieben Jahre. Noch kurz vor dem Ende seiner Amtszeit hatte der frühere US-Präsident Obama, Mannings Strafe verkürzt. Manning während ihrer Dienstzeit bei der US-Army Hunderttausende Dokumente über Kriegsvorkommnisse aus dem Irak und in Afghanistan an die Enthüllungsplattform Wikileaks weitergeleitet. # # #
Berlin - mikeXmedia -
Nach der Durchsuchung aller Bundeswehr-Kasernen hat das Verteidigungsministerium jetzt eine Bilanz zu Wehrmachtsandenken gezogen. Insgesamt wurden 41 Objekte entdeckt, wie es von einem Sprecher hieß. Hauptsächlich hatte es sich bei den Fundstücken um Münzen, Motive und Wandbilder gehandelt. Über weitere Einzelheiten der Aktion hatte Verteidigungsministerin von der Leyen dem Verteidigungsausschuss in Berlin berichtet. Die Durchsuchungen waren bereits gestern beendet worden.
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Stuttgart - mikeXmedia -
Im Zusammenhang mit dem Diesel-Skandal laufen bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Ermittlungen gegen VW-Konzernchef Müller. Es besteht der Verdacht der Marktmanipulation. Dabei geht es um Müllers Tätigkeit bei der Porsche-Dachgesellschaft Porsche SE. Seit 2010 sitzt Müller dort im Vorstand. Weitere Verfahren wurden laut Staatsanwaltschaft auch gegen Aufsichtsratschef Pötsch und den früheren VW-Manager Winterkorn eingeleitet.
+ Athen: Streiks ausgeweitet
+ München: Bierpreisbremse in der Diskussion
+ Offenbach: Geisterfahrer verschuldet Tod des Entgegenkommenden
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Athen - mikeXmedia -
In Griechenland gehen heute die Streiks der Seeleute weiter. Der Fährbetrieb zu den Inseln des Landes ruht damit den zweiten Tag in Folge. Auch Nachrichten laufen heute wieder nicht im Radio und im Fernsehen. Die Journalisten haben sich den Arbeitskampfmaßnahmen aus Protest gegen Sparmaßnahmen in dem Land angeschlossen. Nun sind auch die Flughäfen betroffen. Die Gewerkschaften hatten ihre Streikaufrufe auch auf die Fluglotsen ausgeweitet. Bei An- und Abflügen kommt es zu Verzögerungen. Auch die staatliche Bahn und der Nahverkehr werden bestreikt. Morgen Abend entscheidet das Parlament in Athen über Rentenkürzungen und Steuererhöhungen.
+ München: Unternehmen rechnen mit Negativauswirkungen des Brexit
+ Karlsruhe: IP-Adressen dürfen zur Cyberattacken-Abwehr in Einzelfällen gespeichert werden
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München - mikeXmedia -
In Hinblick auf den Brexit erwarten viele deutsche Unternehmen, dass es die hiesige Wirtschaft künftig schwerer haben wird. Die Unternehmen fürchten Nachteile. Ein Großteil der Firmen rechnet mit sinkenden Investitionen in Großbritannien. Viele denken aber auch, dass die Investitionen in Deutschland zurückgehen, wie aus einer aktuellen Studie einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hervorgeht. Die Unternehmen sehen zudem ein gewisses Risiko in einem nachlassenden Handel auf beiden Seiten. Gut ein Fünftel ist der Studie zufolge der Meinung, dass sich auch das Verbraucherverhalten durch den Brexit eintrüben wird.
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Karlsruhe - mikeXmedia -
Einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs zufolge, dürfen Internetseiten zur Abwehr und Aufklärung von Cyberattacken im Einzelfall IP-Adressen der Seitenbesucher speichern. Die Grundrechte der Nutzer dürfen dabei aber nicht außer Acht gelassen werden. Das Urteil wurde in einem Rechtsstreit getroffen, der von einem Piraten-Politiker bereits seit fast zehn Jahren gegen die Bundesrepublik geführt wird. Unklar ist aber weiterhin, ob sein Surfverhalten auf den Seiten des Bundes protokolliert werden darf.
+ Istanbul: Yildirim fordert Bekenntnis Deutschlands zur Türkei
+ Berlin: Wirtschaftsrat wertet Macrons Besuch als wichtiges Signal
+ Bremen: Milchpreise ziehen an
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Istanbul - mikeXmedia -
Der türkische Ministerpräsident Yildirim hat von Deutschland ein klares Bekenntnis zur Türkei gefordert. Hintergrund sind die Spannungen um Asyl für türkische Soldaten in Deutschland. Man müsse sich für die Gegner Ankaras oder für die Türkei entscheiden, so Yildirim bei einer Fraktionssitzung der AKP in Ankara. Die türkische Regierung hatte zuletzt erneut deutschen Abgeordneten einen Besuch von Bundeswehrsoldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik verweigert. Deutschland hat darauf hin mit einem Abzug der deutschen Aufklärungsflugzeuge aus der Türkei gedroht.