+ Augsburg: Bewährungsstrafe im Hepatitis-Prozess
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Augsburg - mikeXmedia -
Im Hepatitis-Skandal ist der angeklagte Anästhesist zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Er war in mehr als 50 Fällen wegen gefährlicher Körperverletzung und Unterschlagung angeklagt. In den Jahren 2017 und 2018 hatte er mehr als 50 Patienten mit Hepatitis angesteckt. Der Narkosearzt legte ein umfassendes Geständnis ab. Eigenen Angaben zufolge leidet er unter erheblichen psychischen und körperlichen Erkrankungen. Der Richter stellte unmissverständlich fest, dass der Mann seine ärztlichen Pflichten mit Füßen getreten habe, wie mitgeteilt wurde.

+ Brüssel: Streit um Flüchtlinge geht weiter
+ Nürnberg: Arbeitslosenzahlen gestiegen
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Brüssel - mikeXmedia -
Am ersten Tag des EU-Gipfeltreffens ist man sich in der Asylpolitik nicht näher gekommen. Polen und Ungarn haben einer geplanten Flüchtlings-Verteilung in der EU und Ausgleichszahlungen eine Absage erteilt. Der belgische Premierminister Alexander de Croo sieht trotz allem Streit aber Fortschritte. Auch Bundeskanzler Scholz äußerte sich beim EU-Gipfel zuversichtlich.

Die Streitthemen sind auch zum Beginn des zweiten Tags noch nicht geklärt und werden bis zum Ende des Gipfels noch für hitzige Debatten sorgen. Der französische Präsident Macron hat den Gipfel am Morgen bereits verlassen. Hintergrund sind die schweren Ausschreitungen in seinem Land nach den tödlichen Schüssen auf einen 17-jährigen bei einer Polizeikontrolle. Macron wird am Nachmittag an einer Krisensitzung teilnehmen.

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Nürnberg - mikeXmedia -
Die Zahl der Arbeitslosen ist im Juni gestiegen. Insgesamt waren 2,55 Millionen Menschen ohne Arbeit. Das waren 11.000 mehr als im Mai, wie die Arbeitsagentur in Nürnberg mitgeteilt hat. Im Vergleich zum Vorjahr waren über 190.000 mehr Menschen arbeitslos. Die Arbeitslosenquote lag unverändert bei 5,5 Prozent. Vor allem die schlechte Konjunkturlage trägt zu den aktuellen Entwicklungen am Arbeitsmarkt bei, wie aus Nürnberg weiter mitgeteilt wurde.

+ Wien: Sicherstellung von Waffenarsenal
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Wien - mikeXmedia -
Nach der Sicherstellung eines großen Waffenarsenals bei Rockern in Österreich laufen die Ermittlungen der Behörden weiter. Es bestehen Zusammenhänge zur rechtsextremen Szene. Bei dem Einsatz wurden 70 Langwaffen, Maschinengewehre und Pistolen sowie 10.000 Schuss Munition und weitere Waffenteile sichergestellt worden. Zudem fanden die Beamten auch NS-Devotionalien. Wegen Verstoß gegen das Waffengesetz wurden zehn Verdächtige festgenommen.

+ London: Dämpfer für Abschiebevorhaben
+ Kiew: Scholz sorgt sich kaum um die AfD
+ Berlin: Vorwürfe von Esken gegen die Union

London - mikeXmedia -
Die britische Regierung hat bei der Abschiebung Asylsuchender nach Ruanda einen Dämpfer hinnehmen müssen. Ein Berufungsgericht hatte entschieden, dass die Pläne rechtswidrig seien und Ruanda nicht als sicheres Drittland betrachtet werden kann. Grund seien Mängel im dortigen Asylverfahren. So könnte es sein, dass Schutzsuchende von Rulanda aus wieder in ihre Heimatländer abgeschoben würden, obwohl sie einen Asylanspruch hätten, so die Richter weiter.

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Kiew - mikeXmedia -
Die ukrainische Armee berichtet über Geländegewinne. So sollen in mehreren Frontabschnitten russische Kämpfer zurückgedrängt worden sein. Die Schilderungen ließen sich von unabhängiger Seite nicht überprüfen. Nach dem Aufstand der Wagner-Söldner hat Bundeskanzler Scholz unterdessen deutlich gemacht, dass Deutschland keinen Regierungswechsel in Russland anstrebt. Beim EU-Gipfel in Brüssel äusserte sich der Kanzler außerdem recht sorglos über die hohen Umfragewerte, die die AfD derzeit verzeichnet. Unions-Chef Merz sieht die Ursache weiter in der ruckeligen Regierungszusammenarbeit bei wichtigen Themen. Unterstützung erhält er dabei von Parteikollege Bosbach.

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Berlin - mikeXmedia -
Im Kampf gegen den Rechtsextremismus ist der hessischen CDU von SPD-Chefin Esken zu wenig Entschlossenheit vorgeworfen worden. Von der Bundes-CDU kam daraufhin empörter Widerspruch. Esken führte an, dass der Mord am Kassler Regierungspräsidenten Lübcke hätte verhindert werden können. Er war von einem Rechtsextremisten erschossen worden. Esken klagte an, dass bekannt war in welchen rechtsradikalen Netzwerken, mit welcher Gesinnung und Gewaltbereitschaft, sich der einschlägig bekannte Neonazi umgetrieben habe.

+ Washington: Pistorius in den USA
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Washington - mikeXmedia -
Boris Pistorius ist zu einem Blitzbesuch in die USA gereist. Im Rahmen seines Antrittsbesuchs kam er auch mit der amerikanischen Regierung zusammen. Sein Besuch wurde von den USA positiv aufgenommen und bewertet. Auch die Gespräche liefen gut, wie der Bundesverteidigungsminister gegenüber der Presse bekanntgab.