+ Berlin: Schlagabtausch im Bundestag – Migration und AfD im Fokus
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Berlin - mikeXmedia -
In der Generaldebatte im Bundestag kam es zu heftigen Wortgefechten. Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittag seine Regierungserklärung abgegeben. Danach sorgten die Migrationspläne der Union für hitzige Diskussionen. Besonders umstritten war die Frage, inwieweit die AfD in politische Entscheidungen einbezogen werden sollte. Die Debatte zeigte erneut die tiefen Gräben zwischen den Parteien. Erstmals hatten sich auch die beiden großen Kirchen in die Debatte eingemischt und Stellungnahmen zu Gesetzgebungsverfahren abgegeben.

+ Brüssel: Autohersteller klagen gegen EU-Sonderzölle auf China-E-Autos
+ Prayagraj: Massenandrang bei Pilgerfest – Tote und Verletzte befürchtet
+ SPD verliert deutlich, AfD legt stark zu
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Luxemburg - mikeXmedia -
Mehrere Autobauer wehren sich juristisch gegen die EU-Zölle auf Elektrofahrzeuge aus China. Neben Tesla und BMW zieht nun auch Mercedes-Benz vor das Gericht der EU, wie das Unternehmen bestätigte. Die EU-Kommission zeigt sich unbeeindruckt und betont, dass sie ihre Entscheidung vor Gericht verteidigen werde. Seit Ende Oktober gelten zusätzliche Abgaben auf China-Importe, die je nach Hersteller unterschiedlich hoch ausfallen. Die Zölle liegen zwischen acht und 21 Prozent. Diese Werte kommen zu den bestehenden zehn Prozent Einfuhrzoll hinzu.

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Prayagraj - mikeXmedia -
Bei einem Gedränge während eines hinduistischen Pilgerfestes in Indien kam es zu einem folgenschweren Zwischenfall. Offizielle Opferzahlen gibt es noch nicht, doch Medien berichten von mindestens zehn Toten. Premierminister Modi sprach den Betroffenen sein Mitgefühl aus, nannte aber keine Zahlen. Auch der Regierungschef des Landes erklärte, die Lage sei unter Kontrolle, warnte jedoch vor Gerüchten. Laut Berichten stürzten in der Menge Sicherheitsbarrikaden zusammen. Bis zu 100 Millionen Pilger halten sich derzeit bei Pilgerfesten an den Ufern des Ganges auf.

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Berlin - mikeXmedia -
Dreieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl rutscht die SPD laut einer Umfrage auf 15 Prozent – ein Minus von vier Punkten. Die AfD hingegen steigt um vier Punkte auf 23 Prozent und ist damit hinter der Union zweitstärkste Kraft. CDU/CSU gewinnen einen Punkt und stehen nun bei 29 Prozent. Die Grünen verlieren zwei Punkte und fallen auf 13 Prozent, während die FDP mit drei Prozent um den Einzug in den Bundestag bangen muss. Die Linke verbessert sich auf 5 Prozent, das Bündnis Sahra Wagenknecht bleibt unverändert bei 6 Prozent.

+ Kiew: Ukraine beklagt Aufgabe von Atomwaffen
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Kiew - mikeXmedia -
Die ukrainische Staatsführung betrachtet die Entscheidung, vor rund 30 Jahren ihr Atomwaffenarsenal aufzugeben, als schweren Fehler. Präsident Selenskyj erklärte, dass ein dauerhafter Frieden mit Russland nur unter starker militärischer Unterstützung und Sicherheitsgarantien durch die USA möglich sei. Im Gespräch mit dem neuen US-Präsidenten Trump habe er entsprechende Forderungen gestellt, insbesondere für den Fall einer möglichen Waffenruhe. Zudem sei das Budapester Memorandum von 1994 ein zentraler Punkt des Gesprächs gewesen. Damals hatten die USA, Großbritannien und Russland den ehemaligen Sowjetrepubliken Ukraine, Belarus und Kasachstan Sicherheitsgarantien im Austausch für die Aufgabe ihrer Nuklearwaffen gegeben.

+ Gaza: Massive Rückkehr in den Gazastreifen
+ Mountain View: Google will Golf von Mexiko umbenennen
+ Berlin: Scholz warnt vor Expansion
+ Berlin: Mehr Kilometer zurückgelegt

Gaza - mikeXmedia -
Am ersten Tag der Rückkehrmöglichkeit für Vertriebene sind laut Angaben der islamistischen Hamas rund 300.000 Menschen in den Norden des zerstörten Gazastreifens zurückgekehrt. Die Menschen waren im Laufe des mehr als 15 Monate andauernden Krieges in den Süden des Gebiets geflüchtet, wo sie meist unter schwierigen Bedingungen in improvisierten Lagern lebten.
Auch die Vereinten Nationen bestätigen, dass „Hunderttausende“ in den Norden des Gazastreifens zurückkehren.

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Mountain View - mikeXmedia -
Die geplante Umbenennung des Golfs von Mexiko in «Golf von Amerika» durch die US-Regierung hat bereits erste Reaktionen ausgelöst. Google kündigte an, den Namen in seinem Kartendienst anzupassen, sobald die Änderung in offiziellen Regierungsquellen hinterlegt ist. Das Unternehmen erklärte, dass es weltweit eine etablierte Praxis sei, Änderungen von geografischen Namen auf Grundlage offizieller Quellen zu übernehmen. In den USA würde nach der Anpassung ausschließlich der neue Name, «Golf von Amerika», angezeigt.

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Berlin - mikeXmedia -
Bundeskanzler Scholz hat bei einem Treffen mit der dänischen Ministerpräsidentin Frederiksen in Berlin erneut territoriale Expansionsbestrebungen, unabhängig von deren Urhebern, klar verurteilt. Der Kanzler hatte in den letzten Wochen mehrfach ähnliche Positionen geäußert, insbesondere als Reaktion auf die von US-Präsident Trump angesprochenen Gebiete in Panama, Kanada und Grönland. Scholz bekräftigte, dass die Unverletzlichkeit von Grenzen ein fundamentales Prinzip des Völkerrechts sei. Die dänische Ministerpräsidentin äußerte sich ebenfalls zustimmend und lobte die klare Haltung Deutschlands.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Deutschen haben 2024 erstmals seit Jahren wieder mehr Kilometer mit dem Auto zurückgelegt. Pkw-Halter fuhren im Schnitt über 12.500 Kilometer. Dies markiert den ersten Anstieg der Jahresfahrleistung seit 2018. Käufer von Neuwagen gaben zudem weniger Geld aus. Der Durchschnittspreis sank auf rund 43.000 Euro und damit gut 1.100 Euro weniger als 2023. In den letzten Jahren waren die Preise für Neuwagen stetig gestiegen, besonders deutlich in den letzten drei Jahren.

+ Gaza: Rückkehr nach Gaza und Hoffen auf Geiselfreilassungen
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Gaza - mikeXmedia -
Während Hunderttausende palästinensische Vertriebene in den zerstörten Norden des Gazastreifens zurückkehren, herrscht in Israel weiterhin Hoffnung auf die Freilassung weiterer Geiseln aus Gaza. Unbestätigten Berichten zufolge kam es trotz der geltenden Waffenruhe zu erneuten israelischen Angriffen mit möglichen Todesopfern. Die israelische Armee kündigte an, die Vorfälle zu prüfen. Die Lage bleibt angespannt, während sowohl die humanitäre Katastrophe in Gaza als auch das Schicksal der Geiseln weiter im Fokus stehen.