+ Valencia: Drei Monate nach Flutwellen noch immer massive Zerstörung sichtbar
+ Berlin: SPD wirft Friedrich Merz Wortbruch vor
+ München: Warnstreik bei Post und DHL legt Zustellung in 33 bayerischen Städten lahm

+ Weitere Meldungen des Tages

Valencia - mikeXmedia -
Die umliegenden Gemeinden bei Valencia kämpfen weiterhin mit den Folgen der Flutwellen vom 29. Oktober 2024. Kühlschränke, Möbel und Schutt liegen verstreut, das Flussbett gleicht einem Trümmerfeld. Trotz des Einsatzes Tausender Helfer und Freiwilliger sind die Schäden so gravierend, dass der Fortschritt kaum erkennbar ist. Die Bürger können nicht verstehen, dass es nach 3 Monaten immer noch katastrophal vor Ort aussieht.

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Berlin - mikeXmedia -
Im Zuge der Debatte über die Migrationspolitik beschuldigt die SPD Unionskanzlerkandidat Merz, eine zuvor vereinbarte Absprache zu brechen. „Wir hatten nach dem Ende der Ampel-Koalition vereinbart, dass es keine Mehrheiten mit Hilfe der AfD geben soll. Jetzt ist ihm das wieder egal“, kritisierte SPD-Fraktionschef Mützenich. Hintergrund ist Merz' Ankündigung, im Bundestag Anträge für eine verschärfte Migrationspolitik einzubringen, auch wenn die AfD diese unterstützen könnten. Bundeskanzler Scholz verurteilte den Vorschlag der Union, alle Menschen ohne Einreiseerlaubnis, einschließlich Asylsuchender, zurückzuweisen. Dies käme einer „faktischen Abschaffung“ des Grundrechts auf Asyl gleich. „Das ist verfassungswidrig und lässt sich auch nicht einfach per Dekret verfügen“, erklärte Scholz.

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München - mikeXmedia -
Der von der Gewerkschaft Verdi organisierte bundesweite Warnstreik bei Post und DHL trifft in Bayern insgesamt 33 Städte. Betroffen sind unter anderem München, Nürnberg und Augsburg, wie die Gewerkschaft mitteilte. Mehr als 2000 Zustellmitarbeiter in Bayern wurden zum Streik aufgerufen, und zwar in allen Schichten. Stationäre Einrichtungen der Post, wie Filialen und Paketshops, sind von den Arbeitsniederlegungen nicht betroffen. Der Streik ist Teil der laufenden Tarifverhandlungen, bei denen Verdi höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten fordert.

+ Berlin: Deutlicher Anstieg bei gemeldeten Cybervorfällen
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Berlin - mikeXmedia -
Die Zahl der gemeldeten Cybersicherheitsvorfälle in kritischen Infrastrukturen ist 2024 um 43 Prozent auf fast 770 Fälle gestiegen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage hervor. Im Vergleich dazu gab es 2023 noch rund 530 Meldungen, 2022 waren es 475 und 2021 lediglich 385. Betreiber kritischer Einrichtungen sind gesetzlich verpflichtet, solche Vorfälle unverzüglich dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zu melden.

+ Frankfurt/Main: Mitgliederschwund bei der IGM geht weiter
+ Wiesbaden: Zigarettenabsatz steigt wieder
+ Berlin: Lauterbach fordert Corona-Aufarbeitung
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Deutschlands größte Gewerkschaft, die IG Metall, zählte zum Jahreswechsel 2024/2025 rund 2 Millionen Mitglieder – ein Rückgang um knapp 2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Hauptgrund sei der Stellenabbau in der Metall- und Elektroindustrie, so die Gewerkschaft. Seit 2018, als die Mitgliederzahl bei fast 2,3 Millionen lag, verzeichnet die IG Metall einen stetigen Rückgang. Trotz sinkender Mitgliederzahlen stiegen die Beitragseinnahmen im letzten Jahr auf den Rekordwert von 642 Millionen Euro. Das Plus von 22 Millionen Euro erklärt sich durch Tariferhöhungen und mehr Mitglieder in höheren Gehaltsgruppen.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Der Zigarettenabsatz in Deutschland ist 2024 um 3,5 Prozent auf 66,2 Milliarden Stück gestiegen – der erste Anstieg seit 2019. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts wuchs auch der Absatz von Tabak-Feinschnitt um 6,7 Prozent auf über 25.100 Tonnen. Der Verkauf von Zigarren und Zigarillos legte leicht um 0,2 Prozent auf 2,3 Milliarden Stück zu.

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Berlin - mikeXmedia -
Bundesgesundheitsminister Lauterbach drängt auf eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Politik unmittelbar nach der Regierungsbildung. Im Radio räumte er ein, dass die Ampel-Regierung dies bisher versäumt habe – ein Fehler, der dringend korrigiert werden müsse. Lauterbach betonte, dass eine ehrliche Analyse notwendig sei, um das Vertrauen der Bevölkerung in künftige Pandemiemaßnahmen zu stärken. Lauterbach und auch sein Vorgänger Spahn waren als Gesundheitsminister während der Corona-Pandemie immer wieder heftig kritisiert worden, Angst zu schüren, teils falsche Informationen weiterzugeben und politischen Druck auf etwa das Robert-Koch-Institut auszuüben, dass eigentlich unabhängig agieren sollte.

+ Minsk: Lukaschenko erklärt sich zum Gewinner
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Minsk - mikeXmedia -
Die belarussische Wahlkommission hat Alexander Lukaschenko erwartungsgemäß zum Sieger der umstrittenen Präsidentenwahl erklärt. Er kam auf fast 87 Prozent der Stimmen und damit den höchsten Wert seiner 30-jährigen Amtszeit. Die Wahl wurde als unfrei und unfair kritisiert. Internationale Beobachter und Opposition werfen dem von Russland unterstützten Staatschef massiven Wahlbetrug vor.

+ Berlin: Warnung vor Cyberangriffen zur Wahl
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Berlin - mikeXmedia -
Vor der Bundestagswahl am 23. Februar nehmen Sicherheitsbehörden mögliche Cyberangriffe, ausländische Einflussnahme und Desinformation ins Visier. Laut Sicherheitskreisen gibt es derzeit keine Hinweise auf eine konkrete Gefährdung der Wahl. Der Wahlprozess gilt als sicher, da entscheidende Schritte weiterhin analog erfolgen. Bundeswahlleiterin Brand arbeitet eng mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zusammen, um die digitale Übermittlung und Auswertung der Wahlergebnisse abzusichern. Das endgültige Wahlergebnis basiert jedoch auf analogen Niederschriften der Wahlvorstände.