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+ Istanbul: Verbotsverfahren gegen HDP eröffnet
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Istanbul - mikeXmedia -
Gegen die prokurdische Oppositionspartei HDP ist vom Verfassungsgericht in der Türkei ein Verbotsverfahren eröffnet worden. Eine entsprechende Klage des Generalstaatsanwalts wurde vom Gericht in Ankara zum Wochenbeginn einstimmig angenommen. Der HDP wird unter anderem Separatismus vorgeworfen. Die Vize-Chef sprach von einer politischen Kampagne gegen seine Partei. Die HDP ist die zweitgrößte Oppositionspartei im türkischen Parlament. Der türkische Präsident und Unterstützer bezeichnen die anderen Politikern immer wieder als Terroristen.
+ Luxemburg: Sanktionen gegen Belarus
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Luxemburg - mikeXmedia -
Bei einem Treffen in Luxemburg haben sich die EU-Außenminister auf weitreichende Wirtschaftssanktionen gegen Belarus verständigt. Die Ex-Sowjetrepublik sieht sich jetzt mit Strafmaßnahmen gegen die Kali- und Düngemittelindustrie sowie Mineralölunternehmen und den Finanzdienstleistungssektor konfrontiert. Der Beschluss soll in den kommenden Tagen umgesetzt werden, wie von Diplomaten der EU in Luxemburg mitgeteilt wurde.
+ Tokio: Zuschauergrenzen für Olympia festgelegt
+ Berlin: Gemeinsames Wahlprogramm vorgestellt
+ Köln: Frist zur Todeserklärung läuft aus
+ Weitere Meldungen des Tages
Tokio - mikeXmedia -
Die Olympia-Organisatoren haben mitgeteilt, zu den Wettkämpfen bis zu 10.000 einheimische Zuschauer zulassen zu wollen. Maximal darf die Hälfte der Plätze in den Arenen besetzt werden. Trotz der andauernden Corona-Pandemie soll eine Zuschauerbeteiligung nicht ausgeschlossen werden. Entsprechende Beratungen haben die Gastgeber bereits mit dem Internationalen Olympischen Komitee geführt.
+ Addis Abeba: Parlamentswahlen haben begonnen
+ Duisburg: Leichen angeschwemmt
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Addis Abeba - mikeXmedia -
Unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen hat in Äthiopien die Parlamentswahl begonnen. Vor den Wahllokalen hatten sich bereits am Morgen Schlangen gebildet. Die Wahllokale hatten teils verspätet geöffnet. Nach monatelanger Gewalt waren in der Hauptstadt überall Militärfahrzeuge und Sicherheitskräfte zu sehen.
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Duisburg - mikeXmedia -
In den Niederlanden sind zwei Leichen entdeckt worden. Möglicherweise könnte es sich um zwei 13- und 14-jährige Mädchen handeln. Sie waren nach einem Badeunfall im Rhein bei Duisburg als vermisst gemeldet worden. Die Leichen wurden am Wochenende an unterschiedlichen Stellen angeschwemmt. Von der Polizei wurde bislang nur der Fund bestätigt. Für die Identitätsfeststellung ist noch eine weitere Untersuchung erforderlich.
+ Berlin: ifo-Institut befürchtet Rückschlag
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Berlin - mikeXmedia -
Bei der Konjunkturerholung könnte es zu einem Rückschlag kommen. Dem Wirtschaftsforschungsinstitut ifo zufolge, könnte die neue Delta-Variante bei einem Wiederanstieg der Corona-Zahlen zu einer ernstzunehmenden Gefahr für die deutsche Wirtschaft werden. Es wäre zwar nicht alles verloren, die Erholung würde sich aber verzögern. Vor allem die Bereiche, die bereits stark unter der Pandemie gelitten hätten, heißt es vom ifo-Institut weiter. Besonders betroffen waren die Reisebranche, Restaurants oder der Handel.
+ Berlin: Rechnungshof warnt vor Luftkampfsystem
+ München: Kandinsky-Gemälde versteigert
+ Berlin: Wieder tödliche Badeunfälle
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
In Kürze wird der Bundestag über die weitere Finanzierung eines milliardenschweren Luftkampfsystems entscheiden. Der Bundesrechnungshof hat deswegen vor gravierenden Mängeln gewarnt. Die Prüfer wiesen auf eingeschränkte Nutzungsrechte an den Entwicklungen hin und kritisieren, dass dem Parlament noch kein endverhandletes Vertragswerk vorgelegt werden kann. Das System wird mit Steuergeldern finanziert. Unklar ist, ob die Risiken tragbar sind. Dies sei in einer politischen Gesamtschau zu entscheiden.
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München - mikeXmedia
Ein Kunstwerk des russischen Malers Wassily Kandinsky ist bei einer Auktion in München für über 1,2 Millionen Euro versteigert worden. Es ging an einen Sammler aus dem Raum Berlin, so das Münchner Auktionshaus. Experten hatten das Gemälde zunächst auf rund 300.000 Euro geschätzt. Das Bild war mehr als 70 Jahre lang verschollen. Auf seinen Verbleib gab es keine Anhaltspunkte, bis es zur Auktion angemeldet wurde.
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Berlin - mikeXmedia -
Am Wochenende ist es wieder zu tödlichen Badeunfällen gekommen. Mehrere Menschen kamen in Baggerseen und an Flussufern ums Leben. In Mannheim ertrank ein achtjähriges Mädchen. Das Kind wurde von einem Rettungstaucher unter der Wasseroberfläche eines Sees gefunden. Kurze Zeit später starb das Mädchen im Krankenhaus. Eine Neunjährige war am Samstagabend an einer Badestelle bei Elmshorn verschwunden. Nach Polizeiangaben wurde sie von einem Sog mitgerissen. Taucher hatten bis spät in die Nach nach ihr gesucht.