+ Rom: Streik gegen Haushaltspläne
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Rom - mikeXmedia -
In Italien hat ein landesweiter Streik gegen die Haushaltspläne der Regierung von Ministerpräsidentin Meloni das Land vielerorts lahmgelegt. Von den Arbeitsniederlegungen war vor allem der öffentliche Sektor betroffen: Schulen, Krankenhäuser, Postämter und Mautstellen waren teils lahmgelegt. Im öffentlichen Nahverkehr und Flugverkehr wurde die Arbeit zeitweise für vier Stunden unterbrochen. Die Gewerkschaften fordern deutliche Verbesserungen, darunter höhere Löhne und Renten sowie mehr Investitionen in Gesundheit, Bildung und den öffentlichen Dienst.

+ Alleppo: Tausende Menschen durch Gefechte in Syrien vertrieben
+ Berlin: Lindner verteidigt FDP-Strategie nach Ampel-Aus
+ Nürnberg: Arbeitslosenzahl sinkt im November leicht
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Aleppo - mikeXmedia
Die anhaltenden Kämpfe im Nordwesten Syriens haben nach Angaben der Vereinten Nationen seit Mittwoch etwa 14.000 Menschen zur Flucht gezwungen. Besonders betroffen sind die Gebiete um Idlib und westlich von Aleppo. Die Situation für die Zivilbevölkerung verschlechtert sich zunehmend. Die humanitäre Lage bleibt angesichts der intensiven Kämpfe kritisch.

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Berlin - mikeXmedia -
Das bekannt gewordene Drehbuch der FDP für einen möglichen Ausstieg aus der Ampel-Koalition sorgt für heftige Diskussionen. Parteichef Lindner verteidigte die Vorgehensweise als professionell. In der Partei sind nun weitere Konsequenzen gezogen worden. Generalsekretär Djir Saraij legte sein Amt nieder.

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Nürnberg - mikeXmedia -
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im November um 17.000 auf gut 2,7 Millionen gesunken. Dies entspricht einer Arbeitslosenquote von 5,9 Prozent, wie die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mitteilte. Trotz des Rückgangs im November ist der Anstieg im Jahresvergleich erheblich, mit 168.000 mehr Arbeitslosen als vor einem Jahr.

+ Berlin: Warnung vor russischen Einflussversuchen
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Berlin - mikeXmedia -
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Kahl, sieht die Gefahr von russischen Einflussversuchen auf die vorgezogene Bundestagswahl im Februar 2025. Bei einer Veranstaltung erklärte Kahl, dass der Wahlprozess selbst zwar schwer zu manipulieren sei, jedoch andere Wege genutzt würden, um die Meinungsbildung zu beeinflussen. Russland fokussiere sich auf gesellschaftliche Konfliktthemen wie Corona oder den Klimaschutz, um Spannungen in der deutschen Gesellschaft zu verstärken. So würden Desinformationskampagnen gezielt an den politischen Rändern aufgegriffen und weiterverbreitet, wie es hieß.

+ Berlin: Fortbestand der Mietpreisbremse ungewiss
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Berlin - mikeXmedia -
Insbesondere in den Großstädten leiden viele Bürger unter steigenden Mietpreisen. Um die Belastung zu begrenzen, wurde 2015 die Mietpreisbremse eingeführt. Sie beschränkt in angespannten Wohnungsmärkten die Miete bei Neuvermietungen auf maximal zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete. Doch die Regelung läuft Ende 2025 aus. Nach dem Ende der Ampel-Koalition ist unklar, ob und wie sie verlängert wird. Der Mieterbund warnt vor den Folgen eines möglichen Auslaufens. Ohne eine Mietpreisbremse drohten in vielen Städten erhebliche Mieterhöhungen.

+ Beirut: Tote trotz Waffenruhe im Libanon – Spannungen halten an
+ Berlin: Lauterbach soll RKI-Risikoeinstufung monatelang blockiert haben
+ Washington: Diddy bleibt in Haft
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Beirut - mikeXmedia -
Trotz der vereinbarten Waffenruhe im Libanon sind mehrere Menschen ums Leben gekommen. Israelische Einsatzkräfte haben nach Angaben ihres Militärsprechers im Süden des Landes Mitglieder der Hisbollah-Miliz getötet. Ihre Anwesenheit in der Region verstoße gegen die Bedingungen des Abkommens, so der Sprecher. Gleichzeitig kehren Zehntausende Zivilisten in ihre Heimatdörfer zurück, obwohl Israel wiederholt vor einer voreiligen Rückkehr gewarnt hat. Die humanitäre Lage bleibt angespannt, während Beobachter die Einhaltung des Waffenstillstands kritisch verfolgen.

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Berlin - mikeXmedia -
Bundesgesundheitsminister Lauterbach soll laut Recherchen direkten Einfluss auf die Risikobewertung der Corona-Pandemie im Jahr 2022 genommen haben. Demnach plante das Robert Koch-Institut, die Risikostufe von „sehr hoch“ auf „hoch“ zu senken. Lauterbach habe diese Herabstufung jedoch über mehrere Monate verhindert. So argumentierte der Minister, dass eine Änderung der Einstufung ein falsches Signal in der Pandemie setzen könnte. Erst im Herbst 2022 durfte das RKI die Bewertung ändern. Die Enthüllungen werfen Fragen zur Unabhängigkeit des RKI auf, das als zentrale wissenschaftliche Behörde für Infektionsschutz in Deutschland gilt. Kritiker könnten Lauterbach vorwerfen, politische Interessen über wissenschaftliche Empfehlungen gestellt zu haben. Der Minister selbst hat sich bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert.

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Washington - mikeXmedia -
Der US-Rapper Sean „Diddy“ Combs, der wegen Sexualstraftaten angeklagt ist, bleibt weiterhin in Haft. Ein Richter hat einen Antrag auf Kaution in Höhe von rund 50 Millionen Dollar abgelehnt, der von Combs’ Anwälten eingebracht wurde. Der Richter begründete die Entscheidung jedoch mit Bedenken hinsichtlich der Fluchtgefahr und des Schutzes potenzieller Zeugen. Seine Verteidigung weist die Anschuldigungen zurück und betont die Unschuld ihres Mandanten. Ein Datum für den nächsten Gerichtstermin steht noch aus.