24. 11. 22

+ Kerpen: Verletzte bei Bahnunfall
+ Konstanz: Verkehrschaos durch Schneefall
+ Berlin: Scholz zeigt sich siegessicher
+ Berlin: Bundesrat entscheidet über Krankenhausreform

Kerpen - mikeXmedia -
Ein schwerer Unfall hat am Freitag den Bahnverkehr zwischen Köln und Aachen massiv beeinträchtigt. Ein Güterzug kollidierte mit einem Bauzug, wodurch die Lokomotive und zehn Waggons des Güterzugs entgleisten. Laut Feuerwehr wurden drei Menschen verletzt. Die Unfallstelle hatte erhebliche Auswirkungen auf den Zugverkehr. Zwischen den Hauptbahnhöfen in Köln und Aachen musste der Verkehr unterbrochen werden. Ersatzbusse wurden eingerichtet, während der Fernverkehr von Ausfällen und Verspätungen betroffen war. Die Ursache des Unfalls ist derzeit unklar.

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Konstanz - mikeXmedia -
Heftige Schneefälle haben in Teilen Bayerns und Baden-Württembergs für erhebliche Verkehrsprobleme gesorgt. Besonders betroffen waren die Regionen Schwarzwald, Bodensee und Allgäu. Innerhalb weniger Stunden registrierte die Polizei über 200 wetterbedingte Unfälle.
Auf der Autobahn 81 kam der Verkehr streckenweise fast zum Stillstand, da Autos und Lastwagen auf schneeglatten Straßen nur schwer vorankamen. Im Schwarzwald-Baar-Kreis sowie in den Landkreisen Tuttlingen und Rottweil wurden mehrere Menschen leicht verletzt, während viele Unfälle glimpflich mit Blechschäden endeten.

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Berlin - mikeXmedia -
Die SPD startet unter schwierigen Vorzeichen mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Trotz negativer Umfragewerte, setzt die Parteispitze auf den Amtsinhaber. Verteidigungsminister Boris Pistorius, der in Umfragen als beliebtester Politiker gilt, hatte zuvor auf eine Kandidatur verzichtet. Am Montag soll der SPD-Parteivorstand Scholz offiziell nominieren. Der Entscheidung ging eine hitzige Debatte voraus. Der Kanzler äußerte sich geradezu strotzend vor Selbstsicherheit. Für Scholz wird der Wahlkampf eine Herausforderung, da er die schwierige Bilanz der zerbrochenen Ampel-Koalition verteidigen muss. Um eine Chance auf den Verbleib im Kanzleramt zu wahren, wird Scholz in den kommenden Monaten die Trendwende schaffen und das Vertrauen der Wählerschaft zurückgewinnen müssen.

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Berlin - mikeXmedia -
Für Gesundheitsminister Lauterbach steht mit der Krankenhausreform ein entscheidender Moment bevor: Der Bundesrat entscheidet, ob die Reform in Kraft treten kann oder in den Vermittlungsausschuss verwiesen wird. Trotz der einstigen Einigung innerhalb der Ampel-Koalition und der Verabschiedung im Bundestag bleibt die Reform umstritten.Ein Vermittlungsverfahren würde den Prozess verzögern und die Zukunft der Reform unsicher machen.

24. 11. 22

+ Valencia: Regionalministerin entlassen
+ Weitere Meldungen des Tages

Valencia - mikeXmedia -
Drei Wochen nach dem verheerenden Jahrhundert-Unwetter in Spanien, bei dem fast 230 Menschen ums Leben kamen, wurde die für Notfälle zuständige Regionalministerin Salomé Pradas entlassen. Die Ministerin war stark in die Kritik geraten, nachdem sie unmittelbar nach der Flutkatastrophe ihre Unwissenheit über das bestehende Warnsystem zugegeben hatte. Trotz der bereits absehbaren Katastrophe wurden die Bürger erst gegen 20 Uhr über das Warnsystem informiert, als sich viele Straßen bereits in reißende Flüsse verwandelt hatten.

24. 11. 22

+ Brüssel: Reizfiguren in der EU-Kommission
+ Berlin: Richterbund warnt vor Überlastung
+ Hamburg: Weniger Alkoholvergiftungen bei Jugendlichen
+ Berlin: Viele Fahrzeuge mit Mängeln unterwegs

Brüssel - mikeXmedia -
Trotz heftiger Kritik hat das EU-Parlament den Weg für die neue Europäische Kommission unter Ursula von der Leyen freigemacht. Politische Reizfiguren wie der rechte italienische Politiker Fitto, der als Vizepräsident vorgesehen ist, sowie ein enger Vertrauter des ungarischen Regierungschefs Orbán sorgen für Kontroversen. Die Kommission ist die zentrale Gesetzesinitiative der EU und überwacht die Einhaltung des europäischen Rechts in den Mitgliedstaaten.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Deutsche Richterbund schlägt Alarm: Die Justiz steht wegen einer wachsenden Zahl von Verfahren zunehmend unter Druck. Vor allem Anzeigen wegen Hass und Hetze im Internet belasten die Strafjustiz massiv. Dazu tragen auch Politiker wie Robert Habeck, der FDP-Politiker Hofreiter oder Ricarda Lang bei. Sie alle strengen schon wegen satirischer Beiträge, Karikaturen oder abfälliger Grafiken Strafverfahren an und das in Teils hundertfacher Zahl. Für diese extreme Dünnhäutigkeit werden die Politiker immer häufiger auch von öffentlicher Seite deutlich kritisiert. Zum Jahresende 2023 verzeichneten die Staatsanwaltschaften 923.000 offene Verfahren, was einer Zunahme von 25 Prozent entspricht. Der Deutsche Richterbund forderte dringend Maßnahmen zur Entlastung der Justiz, um den Anstieg der Fallzahlen bewältigen zu können.

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Hamburg - mikeXmedia -
Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die wegen Alkoholvergiftungen ins Krankenhaus mussten, ist im vergangenen Jahr stark zurückgegangen. Demnach sank die Zahl der Betroffenen im Alter von 10 bis 20 Jahren bundesweit um 19 Prozent auf fast 9.300 Fälle. Besonders ausgeprägt war der Rückgang bei 15- bis 19-jährigen Jungen, deren Zahl um 21 Prozent sank. Bei den Mädchen derselben Altersgruppe reduzierte sich die Zahl der Fälle um 14 Prozent.

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Berlin - mikeXmedia -
Mehr als jedes fünfte Auto fiel zuletzt bei der TÜV-Hauptuntersuchung durch, wie der TÜV-Verband im aktuellen Report mitteilt. Insgesamt wurden 20,6 Prozent der Fahrzeuge wegen erheblicher oder gefährlicher Mängel beanstandet – nahezu unverändert im Vergleich zum Vorjahr. Rund 15.000 Fahrzeuge wurden als «verkehrsunsicher» eingestuft und sofort stillgelegt. Zu den gravierendsten Mängeln zählten angerissene Bremsleitungen, blockierende Lenkungen und starker Rost an tragenden Teilen.

24. 11. 21

+ Den Haag: Haftbefehle gegen Netanjahu und Andere
+ Berlin: SPD fordert schnelle Scholz-Entscheidung
+ Weitere Meldungen des Tages

Den Haag - mikeXmedia -
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsident Netanyahu, den ehemaligen Außenminister Gallant sowie den Hamas-Anführer Al-Masri erlassen. Wie das Gericht mitteilte, wird den Beschuldigten die Verantwortung für mutmaßliche Kriegsverbrechen im Gazastreifen vorgeworfen.

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Berlin - mikeXmedia -
In der Debatte um die Kanzlerkandidatur fordern sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete eine rasche Entscheidung für Scholz. Auch der SPD-Politiker Ralf Stegner äußerte Kritik: "Die derzeitige Unklarheit verunsichert die Partei und erschwert unsere Lage." Er mahnte an, dass die SPD ein klares Signal brauche, um Geschlossenheit und Entschlossenheit zu demonstrieren – insbesondere angesichts der schlechten Umfragewerte.

24. 11. 21

+ Reykjavik: Vulkanausbruch auf Island
+ Moskau: Angeblich Raketen abgefangen
+ Wiesbaden: Zahl der Firmenpleiten steigt weiter
+ Weitere Meldungen des Tages

Reykjavik - mikeXmedia -
Auf der Reykjanes-Halbinsel südwestlich von Reykjavik ist es erneut zu einem Vulkanausbruch gekommen. Im Gegensatz zu früheren Ausbrüchen gab es diesmal kaum Vorwarnzeichen. Lediglich ein kleiner Erdbebenschwarm und erste Hinweise auf Magma unter der Oberfläche wurden etwa 45 Minuten vor Beginn registriert. Die Reykjanes-Halbinsel war in den vergangenen Jahren wiederholt Schauplatz spektakulärer Vulkanausbruch.

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Moskau - mikeXmedia -
Russland hat nach eigenen Angaben erstmals zwei von der Ukraine abgefeuerte Marschflugkörper des Typs Storm Shadow abgefangen. Diese Waffen stammen aus britischer Lieferung und sollen laut dem russischen Verteidigungsministerium über russischem Territorium abgefangen worden sein. Sollte sich der Einsatz bestätigen, wäre dies der erste bekannte Einsatz dieser weitreichenden Waffensysteme auf russischem Boden seit Beginn des Krieges. Storm Shadow-Marschflugkörper gelten als präzise Langstreckenwaffen, die speziell für strategische Ziele eingesetzt und auch mit Atomsprengköpfen bestückt werden können. Eine Option im weiteren Kriegsverlauf, wie Russland bereits anklingen ließ. Der ehemalige deutsche General Roland Karter rät zur Aufmerksamkeit. Auch Russland hatte einen Marschflugkörper in die Ukraine geschickt. Die Rakete wurde laut Berichten ebenfalls abgefangen. Der Sprengkopf der Rakete war nicht atomar bestückt, wie die Ukraine weiter mitteilte.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Die Zahl der Firmeninsolvenzen in Deutschland ist auch im Oktober weiter zweistellig gestiegen. Laut vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamts gab es fast 23 Prozent mehr Insolvenzanmeldungen als im Oktober 2023. Dieser Trend hält bereits seit Juni 2023 mit Ausnahme eines kurzen Rückgangs im Juni 2024 an. Ob alle gemeldeten Verfahren von den Gerichten tatsächlich eröffnet werden, bleibt abzuwarten, doch der deutliche Anstieg zeigt die anhaltende wirtschaftliche Belastung vieler Unternehmen.

24. 11. 21

+ Berlin: Migration und Terrorgefahr bereiten Sorgen
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Laut einer repräsentativen Umfrage sorgen sich die EU-Bürger am stärksten um irreguläre Migration und die Terrorgefahr. Etwa 25 Prozent der mehr als 26.000 Befragten in den 27 Mitgliedstaaten gaben an, dass der nicht funktionierende Grenzschutz die größte Bedrohung für den Frieden in Europa darstellt. Terroranschläge und große Cyberattacken werden ebenfalls als erhebliche Gefahren wahrgenommen.