+ Berlin: Forderung zu Regeln gegen Hassbotschaften im Netz
+ Berlin: Bahn untersucht Beraterverträge
+ Karlsruhe: Aus für Give-Aways in Apotheken
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Klein, hat nach dem Tod des Kasseler Regierungspräsidenten, Lübcke, EU-Regeln gegen Hassbotschaften im Netz gefordert. Er unterstütze eine entsprechende Forderung von Hessens Ministerpräsident Bouffier, so Klein in einem Interview. In den sozialen Netzwerken hatte der Tod Lübckes teilweise hämische Kommentare ausgelöst. Der Einsatz Lübckes für Flüchtlinge im Jahr 2015 könnte der Anlass dafür sein, so die Vermutungen. Vom Täter fehlt bislang noch jede Spur. Am Mittwoch gab es dazu auch einen Zeugenaufruf in der Fernsehsendung "Aktenzeichen XY... ungelöst".
+ Washington: Unterricht auf Streichungsliste
+ Offenbach: Entspannung der Wetterlage
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
Sparmaßnahmen der US-Regierung sehen laut einem Zeitungsbericht unter anderem die mögliche Streichung des Englischunterrichts, für unbegleitete Migrantenkinder in staatlichen Unterkünften vor. An der Südgrenze der USA hatte es im Mai einen Rekord-Andrang von Migranten gegeben. Das US-Gesundheitsministerium habe mit der Kürzung von Geldern für Freizeitaktivitäten, Unterricht oder Rechtshilfe, für unbegleitete Migrantenkinder begonnen, wie aus dem Zeitungsbericht weiter hervorgeht.
+ Paris: Macron unterstreicht Verbundenheit der Nationen
+ Brüssel: EU-Urheberrechts-Novelle in Kraft
+ Weitere Meldungen des Tages
Paris - mikeXmedia -
Beim Gedenken an den D-Day hat der französische Präsident Macron die Verbundenheit seines Landes zu den USA beschworen. Bei einer Zeremonie auf einem US-Militärfriedhof sagte der Staatschef, dass die Freundschaft zwischen den beiden Nationen lebe. An der Gedenkveranstaltung hatten rund 12.000 Besucher und auch US-Präsident Trump teilgenommen. Vor 75 Jahren waren die Soldaten der Alliierten an den Stränden der Normandie gelandet, um dem Zweiten Weltkrieg ein Ende zu setzen. Bereits am Mittwoch fanden dazu auch Feierlichkeiten in Großbritannien statt.
+ Wiesbaden: Aktion gegen Hasskommentare im Netz
+ Berlin: 136 Kinder mussten gewaltsam ihr Leben lassen
+ Berlin: Hunderttausend Asylbewerber kehrten zurück
+ Weitere Meldungen des Tages
Wiesbaden - mikeXmedia -
In mehreren Bundesländern hat es Polizeiaktionen gegen Hasskommentare im Internet gegeben. Dabei wurden Wohnungen durchsucht und Verdächtige vernommen, wie das Bundeskriminalamt in Wiesbaden mitgeteilt hat. Den Tätern wurde vorgeworfen, für die Internetverbreitung von Hasskommentaren verantwortlich zu sein. Dabei ging es auch um die öffentliche Aufforderung zu Straftaten.
+ Kopenhagen: Regierungswechsel in Dänemark
+ Oldenburg: Ex-Pfleger muss lebenslang ins Gefängnis
+ Berlin: Mehrheit für Neuwahl der Bundesregierung
+ Weitere Meldungen des Tages
Kopenhagen - mikeXmedia -
In Kopenhagen steht ein Regierungswechsel an. Als Sieger der Parlamentswahlen in Dänemark sind die Sozialdemokraten hervorgegangen. Laut dem vorläufigen Endergebnis erhielt die Partei mit ihrer Vorsitzenden Frederiksen knapp 26 Prozent der Stimmen. Auf nur rund 23 Prozent kam die liberale Partei um den bisherigen Ministerpräsidenten Rasmussen. Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei ist der große Verlierer der Wahl. Sie rutschte auf knapp unter 9 Prozent ab. Bei der Parlamentswahl 2015 erreichte sie noch 21 Prozent der Stimmen.
# # #
Oldenburg - mikeXmedia -
Gegen den Ex-Pfleger und Serienmörder Niels Högel ist am Landgericht Oldenburg eine lebenslängliche Haftstrafe verhängt worden. Die Kammer stellte zudem wegen 85-fachen Mordes eine besondere Schwere der Schuld fest. Damit ist eine Haftentlassung nach 15 Jahren so gut wie ausgeschlossen. Ein Gutachter stellte zuvor die Schuldfähigkeit Högels, aber auch Persönlichkeitsstörungen fest. Konkret fehlen ihm Schuld, Reue, Empathie und Scham, wie weiter festgestellt wurde.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Die Mehrheit der Bevölkerung spricht sich wegen der Krise in der GroKo für eine Neuwahl des Bundestages aus. Das geht aus einer aktuellen Umfrage hervor. Demnach sprachen sich 52 Prozent der Befragten dafür aus, 27 Prozent seien demnach nur für eine Fortsetzung. Bei der Europawahl hatten Union und SPD die bisher schlechtesten Ergebnisse bei einer bundesweiten Wahl erreicht. Mit dem Rücktritt von SPD-Fraktions- und Parteichefin Nahles, geriet die schwarz-rote Regierung in heftige Turbulenzen.
+ Dortmund: Steinmeier fordert mehr bezahlbaren Wohnraum
+ Frankfurt/Main: Pauschalreisen auch bei jungen Leuten angesagt
+ Weitere Meldungen des Tages
Dortmund - mikeXmedia -
Mehr bezahlbarer Wohnraum ist jetzt von Bundespräsident Steinmeier angemahnt worden. Bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Dortmund sagte er, für jeden einzelnen und den Zusammenhalt der Gesellschaft sei Wohnen eine Existenzfrage. Dort wo Erzieherinnen, Polizisten, Pfleger oder Busfahrer die Städte zusammen halten müssten sie auch leben können. Steinmeier forderte Mietern um die 6 statt jenseits der 16 Euro pro Quadratmeter.