+ Davos: Soldaten sorgen für Sicherheit
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Davos - mikeXmedia -
Eine Woche vor Beginn der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos hat die Schweiz ihre Sicherheitsmaßnahmen erheblich verstärkt. Mehrere tausend Soldaten sind im Bergdorf im Kanton Graubünden eingetroffen, um die Infrastruktur und die hochkarätigen Teilnehmer des Treffens zu schützen. Laut Armeeangaben patrouillieren unter anderem permanent bewaffnete Kampfjets, um die Luftsicherheit zu gewährleisten. Das WEF findet vom 20. bis 24. Januar statt und zieht wie jedes Jahr rund 2.500 Teilnehmer aus verschiedenen Bereichen an, darunter Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Kultur.

+ Los Angeles: Großaufgebot gegen Brände
+ Helsinki: Deutschland beteiligt sich an Schutzprogramm
+ Warschau: Deutschland gibt weiter Geld
+ Berlin: Mehr Straftaten gegen Bahnmitarbeiter

Los Angeles - mikeXmedia -
Die Behörden in Südkalifornien setzen den Kampf gegen die verheerenden Brände mit über 15.000 Helfern fort. Gouverneur Gavin Newsom mobilisierte zusätzlich 300 Feuerwehrleute. Während das „Palisades Fire“ bei Los Angeles zu 14 Prozent eingedämmt ist, steht das „Eaton Fire“ bereits zu 33 Prozent unter Kontrolle. Die Brände haben bisher 24 Todesopfer gefordert, weitere Menschen werden vermisst. Aufgrund der hohen Feinstaubbelastung stellt Los Angeles kostenlose Schutzmasken in öffentlichen Einrichtungen bereit und ruft zur Vorsicht auf. Hollywoodstudios wie Disney, Netflix und Warner Brothers haben unterdessen Millionen für Rettungskräfte und Hilfsorganisationen gespendet.

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Helsinki - mikeXmedia -
Deutschland will aktiv zum Schutz der Infrastruktur in der Ostsee beitragen. Bundeskanzler Scholz erklärte auf einem Ostsee-Gipfel in Helsinki, dass Deutschland bereit sei, Verantwortung für die Sicherheit in der Region zu übernehmen. Konkret kündigte er an, dass deutsche Schiffe zur Sicherung der Ostsee-Infrastruktur eingesetzt werden sollen. Scholz betonte, dass Deutschland mit seinen eigenen Ressourcen einen Beitrag leisten werde. Das Engagement Deutschlands soll nicht nur die Sicherheit stärken, sondern auch die Zusammenarbeit mit den Ostsee-Anrainerstaaten vertiefen.

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Warschau - mikeXmedia -
Deutschland und vier zentrale europäische Partner – Polen, Frankreich, Großbritannien und Italien – haben beschlossen, die ukrainische Rüstungsindustrie im Kampf gegen Russland gezielt zu stärken. Verteidigungsminister Pistorius betonte nach einem Treffen in der Nähe von Warschau, dass die Ukraine mit ausreichenden finanziellen Mitteln und Rüstungsproduktionskapazitäten am schnellsten in der Lage sei, ihre eigenen Truppen mit Waffen und Material zu versorgen. Die Pläne umfassen sowohl den Ausbau von Produktionskapazitäten in Europa als auch die Zusammenarbeit direkt vor Ort in der Ukraine.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Zahl der Straftaten gegen Mitarbeiter der Deutschen Bahn und Beamte der Bundespolizei ist im Jahr 2024 deutlich gestiegen. Bis Ende November wurden insgesamt über 2800 Fälle registriert. Im Vergleich dazu lag die Zahl der Straftaten in den Jahren 2021 bis 2023 bei etwa 2.600 Fällen pro Jahr. Die Statistik umfasst dabei Delikte wie Körperverletzungen, Bedrohungen und Diebstähle. Beleidigungen, die ebenfalls häufig auftreten, sind in dieser Statistik nicht erfasst.

+ Moskau: Spekulationen um TurkStream
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Moskau - mikeXmedia -
Der russische Außenminister Lawrow hat den USA vorgeworfen, gezielt die Energieinfrastruktur in Europa zu destabilisieren. TurkStream ist eine wichtige Gasleitung, die russisches Gas über das Schwarze Meer nach Europa transportiert. Lawrow äußerte die Vermutung, dass die USA nach den Sprengungen an den Ostseepipelines Nord Stream nun auch TurkStream ins Visier genommen hätten. Die USA haben sich bisher nicht zu den Vorwürfen geäußert.

+ Berlin: Debatte um neuen Habeck-Vorstoß
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Berlin - mikeXmedia -
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat mit seinem Vorschlag, Einkünfte aus Kapitalerträgen stärker zur Finanzierung der Sozialversicherung heranzuziehen, eine heftige Debatte ausgelöst. Nach Habecks Ansicht sollten Kapitaleinkünfte künftig ebenso zur gesetzlichen Krankenversicherung beitragen wie Einkommen aus Arbeit, um eine gerechtere Lastenverteilung zu erreichen. Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl sorgt die Diskussion über Habecks Pläne für neuen Zündstoff in der Debatte um soziale Gerechtigkeit und Steuerpolitik.

+ Kiew: Pistorius zu Gesprächen in Kiew
+ Washington: Anhörungen zum Trump-Regierungsteam
+ Karlsruhe: Entscheidung über Polizeikosten
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Kiew - mikeXmedia -
Verteidigungsminister Pistorius führt in Kiew Gespräche mit der ukrainischen Regierung über die weitere militärische Unterstützung. Er betonte die Bedeutung Deutschlands als größtes Nato-Mitglied in Europa und hob hervor: „Es ist ein Signal, dass Deutschland an der Seite der Ukraine steht – nicht allein, sondern zusammen mit der Fünfer-Gruppe und vielen anderen Verbündeten.“ Die Gespräche sollen voraussichtlich die zukünftige militärische Hilfe konkretisieren, einschließlich der Lieferung von Waffen und der Unterstützung bei der Ausbildung ukrainischer Streitkräfte.

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Washington - mikeXmedia -
Im US-Senat starten heute die Anhörungen zur Bestätigung der Mitglieder von Donald Trumps zukünftigem Regierungsteam. Die Kandidaten müssen jeweils eine Mehrheit der Stimmen im Senat erhalten, um offiziell ihr Amt als Minister antreten zu können.
Besondere Aufmerksamkeit dürfte der Anhörung eines ehemaligen Moderators des konservativen TV-Senders Fox News zukommen. Die Anhörungen sind ein wichtiger Test für die Machtbalance im Senat, da die Republikaner aktuell nur eine knappe Mehrheit halten. Die Abstimmungen zu den Minister könnten erste Hinweise darauf geben, wie geschlossen die Partei hinter Trumps Regierungsvorhaben steht.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
Das Bundesverfassungsgericht verkündet ein mit Spannung erwartetes Urteil zur Kostenübernahme für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen im Fußball. Der konkrete Fall geht auf eine Partie zwischen Werder Bremen und dem Hamburger SV aus dem Jahr 2015 zurück. Aufgrund der erhöhten Sicherheitsanforderungen bei diesem Derby entstanden Mehrkosten in Höhe von 385.000 Euro, die das Land Bremen der Deutschen Fußball Liga in Rechnung stellte.
Die DFL wehrt sich dagegen. Das Urteil wird nicht nur für den Profifußball, sondern auch für andere Großveranstaltungen von Bedeutung sein, bei denen hohe Polizeikosten entstehen.