+ Wien: Gewalt in der Ukraine nimmt wieder zu
 + Athen: Griechenland und die EU weiter uneins über Weg aus der Schuldenkrise
 + Weitere Meldungen des Tages

Wien - mikeXmedia -
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat mit Sorge über eine zunehmende Eskalation in der Ostukraine berichtet. Trotz der geltenden Waffenruhe kommt es inzwischen immer häufiger zu Gefechten und Verstößen gegen die Vereinbarungen. Seit Wochen bekämpfen sich die Kontrahenten in unterschiedlichen Regionen immer wieder. Viele Waffen, die zuvor eingelagert worden waren, kommen wieder zum Einsatz, so die internationalen Beobachter vor Ort.

 + London: Ermittlungen zu angeblichem Drohnen-Zusammenstoß eingestellt
 + Wolfsburg: VW beginnt mit Rückrufaktion
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London - mikeXmedia -
Der Bericht über den Beinahe-Zusammenstoß zwischen einem Verkehrsflugzeug und einer Drohne in Großbritannien hat eine heftige Debatte um die Sicherheit entfacht. Nach eingehenden Untersuchungen haben sich Zweifel ergeben, ob es tatsächlich ein Zwischenfall mit einer Drohne war. Letztlich lässt sich nicht mehr feststellen, womit das Passagierflugzeug beim Anflug auf den Flughafen Heathrow Mitte April tatsächlich zusammengeprallt war. Die Ermittlungen wurden den Behörden zufolge deswegen inzwischen eingestellt.

 + Damaskus: Tote und Verletzte nach Bombenangriff
 + Istanbul: Schlägerei im Parlament
 + Brüssel: EU fordert Änderung der PKW-Maut-Gesetze
 + Rotterdam: Kokain im Wert von 100 Mio. Euro sichergestellt
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Damaskus - mikeXmedia -
Bei einem Luftangriff in Syrien sind in einem Krankenhaus 30 Menschen getötet und 60 Personen verletzt worden. Das haben Mitarbeiter und Rettungshelfer mitgeteilt. Das Gebiet wird von Rebellen gehalten, die Stadt in der es zu dem Bombenangriff kam, ist trotz Waffenruhe weiterhin stark umkämpft. In den vergangenen Wochen ist die Feuerpause in Syrien immer brüchiger geworden.

 + Berlin: Meldepflicht soll deutlich ausgeweitet werden
 + Berlin: Für und Wider zur E-Auto-Förderung hält an
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Berlin - mikeXmedia -
Die Meldepflichten von Banken und Steuerzahlern sollen nach dem Willen von Bund und Ländern deutlich ausgeweitet werden. Damit zieht man die Konsequenzen aus der Aufdeckung Hunderttausender Briefkastenfirmen durch die Panama-Papers. Die umstrittene Konten-Abfrage soll ausgebaut und Steuerbetrug über Offshore-firmen als besonders schwere Steuerhinterziehung eingestuft werden. Damit wäre auch eine Ausdehnung von strafrechtlichen Ermittlungen auf zehn Jahre verbunden.

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Berlin - mikeXmedia -
Das Für und Wider zum E-Auto-Ziel der Bundesregierung und dem damit verbundenen Förderprogramm dauert weiter an. Wirtschaftsminister Gabriel hat die bislang angestrebten Lösungen verteidigt. Von der Autoindustrie in Deutschland forderte er zusätzliche Anstrengungen. Man müsse die Fahrzeuge und die Infrastruktur massenmarktfähig machen, so Gabriel. Die Fördersummen von bis zu 4000 Euro bei Neuanschaffung eines E-Autos sollen schon ab dem kommenden Monat und bis höchstens 2019 gezahlt werden, teilte unterdessen Finanzminister Schäuble mit. Die Bundesregierung hofft mit den Maßnahmen die Zahl der E-Autos in Deutschland über die Schwelle von 500.000 Fahrzeuge zu heben. Ihrem selbsterklärten Ziel von einer Million E-Autos auf Deutschlands Straßen bis 2020 hinkt die Regierung noch weit hinterher.

 + Berlin: Warnstreiks sind unverhältnismäßig meint De Maizere
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Berlin - mikeXmedia -
Die Streiks im öffentlichen Dienst sind von zahlreichen Stellen kritisiert worden. Auch Innenminister de Maizere verurteilte die Ausstände als unverhältnismäßig. Flughäfen und Kliniken würden seiner Ansicht nach ohne vernünftigen Grund bestreikt, so der Minister gegenüber der Presse. Die Gewerkschaften würden mit den Maßnahmen nur Unbeteiligte treffen. Die Arbeitgeber hatten drei Prozent mehr Einkommen auf zwei Jahre angeboten, die Gewerkschaft fordert sechs Prozent. Beide Seiten sind bislang noch nicht einander näher gekommen und lehnen die jeweils anderen Forderungen und Angebote ab.