+ Berlin: Über 6.000 Abschiebungen im ersten Quartal
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Berlin - mikeXmedia -
In den ersten drei Monaten dieses Jahres sind rund 6.100 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die jetzt veröffentlicht wurde. Im Gesamtjahr 2024 summierten sich die Abschiebungen auf etwa 20.100 Fälle. Die meisten Rückführungen im ersten Quartal erfolgten in die Türkei, nach Georgien, Frankreich, Spanien und Serbien. Die Rückführungen betreffen noch die alte Bundesregierung unter Kanzler Scholz.

+ Bengkulu: Schweres Erdbeben erschüttert indonesische Insel Sumatra
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Bengkulu - mikeXmedia -
Auf der indonesischen Insel Sumatra ist es zu einem schweren Erdbeben gekommen. Die staatliche Wetterbehörde meldete eine Stärke von 6,3 bei einer Tiefe von nur zehn Kilometern. Das Epizentrum lag rund 40 Kilometer südwestlich der Stadt Bengkulu mit etwa 400.000 Einwohnern. Eine Tsunami-Warnung wurde nicht ausgelöst. Meldungen über Verletzte oder Schäden gab es zunächst nicht.

+ Kiew: Ukraine weist Putins Pläne für Pufferzone strikt zurück
+ Gaza: Mindestens 28 Tote bei neuen israelischen Luftangriffen
+ Leipzig: Bombendrohungen an drei Schulen
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Kiew - mikeXmedia -
Die Ukraine hat den Plan von Kremlchef Putin, entlang der Grenze eine Pufferzone zu schaffen, entschieden abgelehnt. Der Außenminister erklärte im Internet, die neuen Forderungen seien „eine klare Absage an Friedensbemühungen“ und belegten, dass Putin „der einzige Grund für das andauernde Töten ist und bleibt“. Putin hatte zuvor bei einem Besuch in der Region Kursk, die zeitweise von ukrainischen Truppen kontrolliert war, die Einrichtung einer Sicherheitszone angekündigt. Details dazu – etwa Verlauf, Länge oder Tiefe auf ukrainischem Gebiet – nannte er nicht. Seine Streitkräfte arbeiteten aber bereits daran, „feindliche Feuerpunkte aktiv zu unterdrücken“.

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Gaza - mikeXmedia -
Im Gazastreifen sind nach palästinensischen Angaben mindestens 28 Menschen bei israelischen Angriffen getötet worden. Dutzende weitere Menschen wurden verletzt. Besonders schwer traf es eine Kleinstadt nahe Chan Junis im Süden des Gebiets: Dort kamen bei einem Luftangriff elf Menschen ums Leben, als das Haus einer Familie zerstört wurde. Die meisten Opfer sollen Minderjährige sein. Rettungsteams konnten wegen der starken Zerstörung bislang nicht alle Verletzten und Toten in Krankenhäuser bringen.

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Remscheid - mikeXmedia -
Nach Bombendrohungen sind drei Schulen in Leipzig evakuiert worden. Schüler und Lehrkräfte versammelten sich auf den Schulhöfen, während die Polizei die Gebäude durchsuchte. Gefährliche Gegenstände wurden dabei nicht gefunden. Die Drohmails waren am Morgen eingegangen, woraufhin sofort Einsatzkräfte alarmiert wurden. Zu tragischen Zwischenfällen war es auch an Schulen in Remscheid und in Berlin-Spandau gekommen. Das Opfer musste im Krankenhaus operiert werden und befindet sich in stabilem Zustand. In Remscheid wurde der jugendliche Täter bereits gefasst. Die Ermittlungen der Polizei laufen in beiden Fällen weiter.

+ Berlin: Merz warnt vor schwierigen Wochen im Ukraine-Krieg
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Berlin - mikeXmedia -
Bundeskanzler Merz hat sich angesichts der anhaltenden russischen Angriffe in der Ukraine besorgt über die kommenden Wochen geäußert. Beim Tag der Bauindustrie in Berlin sagte Merz, er rechne mit einer schwierigen Phase im Kriegsgeschehen: Zugleich zeigte sich der Kanzler enttäuscht vom jüngsten Telefonat zwischen US-Präsident Trump und Kremlchef Putin. „Es gibt im Augenblick keine Zeichen dafür, dass dieser Krieg schnell endet“, sagte Merz. Deutschland bemühe sich weiterhin, auf diplomatischem Wege alles zu erreichen, was möglich sei.

+ Sydney: Tote und Vermisste bei schweren Überschwemmungen
+ Brüssel: Deutschland gibt Widerstand gegen Atomenergie auf EU-Ebene auf
+ Berlin: Bundesbank warnt vor Belastung der deutschen Wirtschaft

Sydney - mikeXmedia -
Bei den schweren Überschwemmungen an der Ostküste Australiens ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Rund 250 Kilometer nördlich von Sydney, wurde ein 63-Jähriger tot in seinem überfluteten Haus gefunden, wie die Polizei mitteilte. Drei weitere Menschen werden vermisst. Besonders betroffen sind mehrere Kleinstädte. Tausende Menschen waren ohne Strom, zahlreiche Schulen blieben geschlossen. Der Premierminister von New South Wales sprach von einem «katastrophalen Hochwasser» und warnte vor weiteren Überschwemmungen.

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Brüssel - mikeXmedia -
Deutschland vollzieht einen Kurswechsel in der europäischen Energiepolitik und akzeptiert die Einstufung von Atomenergie als nachhaltig. Damit stellt sich die Bundesregierung an die Seite Frankreichs, das seit Langem für die Gleichbehandlung emissionsarmer Energien wirbt – inklusive der Kernenergie. In einem gemeinsamen Papier, das Anfang Mai veröffentlicht wurde, kündigen Paris und Berlin einen Neustart der Energiepolitik an. Dieser solle auf Klimaneutralität, Wettbewerbsfähigkeit und europäischer Souveränität basieren. Ziel sei, auf EU-Ebene alle emissionsarmen Technologien gleichzustellen – darunter auch Atomstrom. Die Energiepolitik unter der Vorgängerregierung insbesondere mit Beteiligung der Grünen, hatte Deutschland in eine schwere energiepolitische Krise gestürzt, die sich auch auf die Wirtschaft und Industrie ausgewirkt hat.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Nach einem leichten Wachstum zu Jahresbeginn erwartet die Bundesbank für die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal eine Stagnation. In ihrem aktuellen Monatsbericht spricht sie von einem anhaltend schwierigen Umfeld – verschärft durch die neue Zollpolitik der US-Regierung.
Die höheren Einfuhrzölle in die USA treffen deutsche Exporteure in einer Phase ohnehin schwacher Nachfrage auf den Weltmärkten. Zudem verteuert der gestärkte Euro infolge der US-Handelspolitik Waren aus dem Euroraum – was die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Produkte weiter schwächt. Deutschland stehe als Exportnation «im Zollsturm», so die Bundesbank.