+ Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht kritisiert Anti-Krisenkurs der EZB
+ Frankfurt/Main: DFB ermittelt gegen Hansa Rostock und Hertha BSC
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Karlsruhe - mikeXmedia -
Der Anti-Krisenkurs der Europäischen Zentralbank ist vom Bundesverfassungsgericht in Frage gestellt worden. Nach mehreren Klagen gegen milliardenschwere Ankäufe von Staatsanleihen hatten die Richter den Europäischen Gerichtshof eingeschaltet. Offenbar verstoßen die Beschlüsse für das entsprechende Programm gegen das Verbot der Staatsfinanzierung, so die Begründung. Die Richter sind der Ansicht, dass sie über das Mandat der EZB hinausgehen und damit in die Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten eingreifen.
+ Washington: USA und China steuern auf Handelskonflikt zu
+ Athen: Lage bei Waldbränden nur leicht entspannt
+ Wiesbaden: Praxen machen Geld mit gesetzlich versicherten Patienten
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Washington - mikeXmedia -
Die USA und China steuern offenbar auf einen schweren Handelskonflikt zu. Die Führung in Peking ist erbost über das Vorgehen aus Washington. Dort hatte US-Präsident Trump angekündigt, chinesische Handelspraktiken genauer unter die Lupe nehmen zu lassen. China drohte darauf hin und im Falle von Sanktionen mit Gegenmaßnahmen. Trump hatte zuvor schon gesagt, dass alle Optionen auf dem Tisch liegen. Gestritten wird im Handelskonflikt vor allem um den Diebstahl geistigen Eigentums oder den Zwang zum Technologietransfer.
+ London: Keine erneuten Grenzkontrollen in Großbritannien
+ Karlsruhe: Anklage gegen mutmaßlichen Schweizer Spion
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London - mikeXmedia -
Trotz des EU-Austritts sieht die britische Regierung keinen Bedarf für Grenzkontrollen zwischen Irland und dem britischen Landesteil Nordirland. Das geht aus einem Positionspapier hervor, dass in London vom zuständigen Brexit-Ministerium veröffentlicht wurde. Ein neues Zollabkommen mit der EU soll so ausgestaltet werden, dass Grenzposten nicht notwendig sind, hieß es aus dem Ministerium. Auf der Insel wolle man nicht zu einer befestigten Grenze zwischen den beiden Landesteilen zurückkehren.
+ Berlin: Umweltministerium will E-Auto-Quote
+ Hannover: Rund 35 Mio. Fipronil-Eier gelangten nach Niedersachsen
+ Berlin: Airberlin-Pleite sorgt für Ärger in der Luftfahrtbranche
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Berlin - mikeXmedia -
Das Bundesumweltministerium blickt auf eine verbindliche Quote für abgasfreie Autos auf Europas Straßen, die von der EU im Herbst festgelegt werden könnte. Man werde über die genaue Höhe jedoch noch Sprechen, hieß es von einem Staatssekretär aus dem Umweltministerium in Berlin. Anfang der Woche hatte SPD-Kanzlerkandidat Schulz eine entsprechend verbindliche Quote für die Zulassung von E-Autos in den europäischen Ländern gefordert. In China kommt diese Quote zum Beginn des nächsten Jahres. Das Land ist Vorreiter mit entsprechenden Regelungen.
+ Funchal: Trauer um Opfer bei Volksfest
+ Duisburg: Neuenkamp-Brücke wieder für den Verkehr frei
+ Hamburg: DNA-Test nach Fund von Leichenteilen
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Funchal - mikeXmedia -
Auf Maderira dauern nach dem tragischen Unglück mit 13 Toten und zahlreichen Verletzten die Ermittlungen zur Ursache weiter an. Gestern war bei einem religiösen Volksfest eine Eiche umgestürzt und hatte die Opfer unter sich begraben. Die Personen konnten nicht mehr gerettet werden. Bislang ist noch unklar, warum der etwa 200 Jahre alte Baum während des Festes einfach umgestürzt war. Von der Regionalregierung wurde eine dreitägige Trauer ausgerufen. Unter den Opfern des Unglücks befinden sich auch Deutsche, Franzosen und Ungarn.
+ Soul: Atomstreit hält weiter an
+ Berlin: Vergünstigungen auf Diesel-Kraftstoffe bleiben erhalten
+ Berlin: Foodwatch fordert schärfere Gesetze und härtere Strafen
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Seoul - mikeXmedia -
Der Atomstreit zwischen den USA und Nordkorea hält weiter an. Das Nachbarland Südkorea geht aber davon aus, dass es aller Voraussicht nach keinen Angriff auf die Pazifikinsel Guam geben wird. Die Wahrscheinlichkeit, dass Nordkorea seine Drohung in die Tat umsetze, sei „extrem gering“, hieß es vom Verteidigungsminister Südkoreas. Auch die Militärführung in den USA teilt diese Einschätzung. Nordkorea hatte in der vergangenen Woche damit gedroht, Mittelstreckenraketen in die Gewässer um Guam zu schießen. International waren danach das Land und auch die USA zur verbalen Abrüstung aufgefordert. Von den Vereinten Nationen wurden zudem härtere Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. So hatte China gestern einen Importstopp für einige Produkte aus Nordkorea verhängt. Über China laufen mehr als 80 Prozent des nordkoreanischen Außenhandels.