+ Tokio: Gefahr durch schwere Regenfälle
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+ Köln: Aufstockung gerät ins Wanken
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Köln - mikeXmedia -
Das Ziel der Bundeswehr bis 2031 die Zahl der Soldaten auf 203.000 aufzustocken gerät möglicherweise ins Wanken. Verteidigungsminister Pistorius hat das Vorhaben infrage gestellt. Er wage keine Prognose, ob das Ziel erreicht werden könne. Ob die Zielmarke von 203.000 Soldaten ausreicht oder nicht, sei im Augenblick die zweite Frage. Die erste sei, ob man sie erreichen könne, so der Verteidigungsminister weiter. Aktuell gibt es bei der Bundeswehr rund 183.000 Soldaten.

+ Brüssel: Deutschland entgeht Millionenstrafe
+ Washington: Neue Details zu Trump-Affäre
+ Frankfurt/Main: Cockpit fordert Angebote
+ Köln: Kassen erwarten Millionen-Minus

Brüssel - mikeXmedia -
Im Streit um nitratbelastetes Wasser ist Deutschland einer Millionenstrafe der EU entgangen. Die Behörde hat ein entsprechendes Verfahren gegen die Bundesrepublik eingestellt. Wäre Deutschland verurteilt worden, wäre die Strafe mindestens elf Millionen Euro teuer ausgefallen. Auch Zwangsgelder von bis zu rund 800.000 Euro täglich hätten gedroht. Das Zwangsgeld hätte rückwirkend bis ins Jahr 2018 verhängt werden können. Damals hatte es in der Sache bereits ein erstes Urteil gegeben.

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Washington - mikeXmedia -
In der Affäre um den Umgang von Donald Trump mit geheimen Regierungsunterlagen sind Ermittlern zufolge neue Details zusammengetragen worden Demnach sei man auf Tonaufnahmen aus dem Sommer 2021 gestoßen. Darin räumte der frühere US-Präsident ein, dass er als geheim eingestufte Papiere des Pentagon besitze. Er habe dabei deutlich gemacht, dass ihm bewusst sei, nach dem Verlassen des Weißen Hauses vertrauliches Material mitgenommen zu haben. Trump selber hatte angegeben, vor seinem Ausscheiden als Präsident die Geheimhaltung der Unterlagen aufgehoben zu haben.

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Frankfurt/Main - Cockpit
Im Tarifkonflikt mit der Lufthansa fordert die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit ein konkretes und umfassendes Angebot vom Konzern, das verhandlungsfähig ist. Konkret geht es unter anderem um Regelungen zum Belastungsschutz, um eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie um eine neue Vergütungsstruktur des Cockpitpersonals und um Vergütungssteigerungen. Cockpit warf der Lufthansa vor, seit Wochen kein Gegenangebot vorgelegt zu haben. Dies sei für ernsthafte Verhandlungen jedoch notwendig, so die Gewerkschaft weiter.

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Köln - mikeXmedia -
Nach einer abgesicherten Finanzlage im laufenden Jahr erwarten die gesetzlichen Krankenkassen 2024 wieder ein Defizit. Das Minus könnte zwischen 3,5 und 7 Milliarden Euro liegen, so der GKV-Spitzenverband. Rechnerisch könnte dies zu Beitragserhöhungen von bis zu 0,4 Prozent führen. Die Bundesregierung wurde bereits zu einer nachhaltigen Stabilisierung aufgefordert. In diesem Jahr wurde bereits eine Finanzspritze beschlossen, weil das Defizit sonst bei 17 Milliarden Euro gelegen hätte. Laut GKV konnte ein ausgeglichenes Ergebnis für 2023 unter anderem aus Reserven, Beitragserhöhungen und weiteren Zuschüssen erzielt werden.

+ Moskau: Russland verärgert über Gespräche in Moldau
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Moskau - mikeXmedia -
Vor dem Hintergrund des Treffens zur neuen Europäischen Gemeinschaft hat sich Russland verärgert über die Gespräche in der Ex-Sowjetrepublik Moldau gezeigt. Die Ukraine ist zu einem Brückenkopf des Krieges gegen Russland geworden, so die Vorwürfe des Geheimdienstes des Landes. Der Westen dränge Moldau aktiv zu einer Teilnahme am ukrainischen Konflikt, so die Vorwürfe weiter. Die kleine Republik Moldau hat sich vor 15 Monaten klar auf die Seite der Ukraine gestellt. Moldau und die Ukraine sind seit einem Jahr EU-Beitrittskandidaten.

+ Leipzig: Sorge vor Linken-Demos am Wochenende
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Leipzig - mikeXmedia -
Nach der Verurteilung der linksextremistischen Studentin Lina E. ist es bei abendlichen Demonstrationen weitgehend ruhig geblieben. Das Urteil gegen die Linksextremistin ist vom Verteidiger Ulrich von Klinggräf unterdessen kritisiert worden. Die zuständige Oberstaatsanwältin sieht das hingegen anders. Auch Innenministerin Faeser zeigte sich mit dem Urteil zufrieden. Die Linke-Szene hatte zuvor schon angekündigt, dass es am Wochenende zum Tag X und ausgedehnten Demonstrationen kommen werde.