24. 04. 19

+ Moskau: Russischer Botschafter einbestellt
+ Kiew: Habeck-Besuch geht weiter
+ Capri: G7-Treffen geht zu Ende
+ Weitere Meldungen des Tages

Moskau - mikeXmedia -
Nach der Festnahme von zwei mutmaßlichen Agenten mit Verbindungen zu Russland in Bayreuth hat das Auswärtige Amt den russischen Botschafter einbestellt. Die Verdächtigen sollen potenzielle Anschlagsziele ausgekundschaftet haben. Der SPD Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese lobt die Arbeit der Ermittlungsbehörden. Außenministerin Baerbock ordnete die Einbestellung des russischen Botschafters in Berlin an. Moskau wies die Vorwürfe zurück und bezeichnete sie als "absurd und lächerlich".

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Kiew - mikeXmedia -
Der Freitagmorgen hat für Robert Habeck im Luftschutzkeller begonnen. Er ist derzeit zu Besuch in Kiew. Habeck und seine Begleiter verbrachten etwa anderthalb Stunden in der Tiefgarage ihres Hotels, bis Entwarnung gegeben wurde. Habeck, der seit Donnerstag in der Ukraine ist, setzte seine Reise am Morgen fort. Ein geplanter Besuch in Moldau wo er unter anderem mit dem Ministerpräsidenten zusammenkommen will steht ebenfalls noch auf dem Programm.

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Capri - mikeXmedia -
Auf Capri ist das Frühjahrstreffen der G7-Außenminister zu Ende gegangen. Die Teilnehmer berieten unter anderem über das Verhältnis zu China, Cyber-Sicherheit, Energieversorgung und der kritischen Ernährungslage in vielen Ländern der Welt. Besondere Aufmerksamkeit galt der traditionellen Abschlusserklärung zu den Konflikten in der Ukraine und im Nahen Osten. Außenministerin Baerbock äußerte sich im Fernsehen besorgt über die verheerenden russischen Luftangriffe auf die Ukraine und forderte mehr westliche Militärhilfe. Sie wies Kritik zurück, dass die EU bei der militärischen Unterstützung zögere, und betonte, dass man nicht auf nichts warte, sondern die vorhandene Luftverteidigung zusammenkratzen müsse.

24. 04. 19

+ Brüssel: Israel behält sich Vorgehen vor
+ Weitere Meldungen des Tages

Brüssel - mikeXmedia -
Israel will sich vorbehalten, wie es im Konflikt mit dem Iran weitergehen soll. Engste Verbündete drängen Ministerpräsident Netanjahu, auf eine harte Gegenreaktion zu verzichten. Auch die EU wandte sich an Israel und den Iran von gegenseitigen Angriffen abzusehen. Alle Parteien wurden nachdrücklich aufgefordert, äußerste Zurückhaltung zu üben und keine Maßnahmen zu ergreifen, die in der Region die Spannungen noch weiter verstärken könnten. Auch UN-Generalsekretär Guterres hatte Israel und den Iran aufgerufen, sich angesichts gefährlicher Rhetorik zurückzuhalten.

24. 04. 18

+ Berlin: Digitalisierung lahmt weiter
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Berlin - mikeXmedia -
Die Digitalisierung lahmt weiter. Entsprechende Kritik hat der Deutsche Richterbund jetzt an Bund und Länder gerichtet. Die digitale Wende in der Justiz geht bislang oft zu langsam vonstatten. Es wurde eine deutliche Beschleunigung des Tempos gefordert, da sonst der Umstieg auf die E-Akte und die digitale Kommunikation der Justiz mit Bürgern und Unternehmen bis 2026 kaum gelingen werde. Am Freitag findet in Potsdam erstmals eine Digitalministerkonferenz statt, die von Brandenburg und Berlin gemeinsam geleitet wird.

24. 04. 18

+ Sydney: Ermittlungen nach Messerangriff
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Sydney - mikeXmedia -
Die Polizei in Sydney hat die Bevölkerung zur Mithilfe aufgerufen. Es geht um die Krawallmacher die nach einem Messerangriff auf einen Geistlichen Ausschreitungen vor einer Kirche auslösten. Polizeichefin Webb betonte die Dringlichkeit, die Täter zu identifizieren und vor Gericht zu bringen. Bei dem Versuch, die Situation unter Kontrolle zu bringen, wurden 50 Polizisten verletzt. Der 16-jährige Angreifer, der zuvor während einer Messe den Bischof der assyrischen Gemeinde in einem Vorort von Sydney mit einem Messer attackiert hatte, wird weiterhin im Krankenhaus behandelt. Die Ermittler konnten bisher nicht mit ihm sprechen, nannten aber bereits religiös motivierten Extremismus als mögliches Tatmotiv.

24. 04. 18

+ Kiew: Habeck zu Besuch in der Ukraine
+ Appenweier: Viele Unfälle durch Unwetter
+ Offenburg: Mordprozess gegen 15-jährigen
+ Weitere Meldungen des Tages

Kiew - mikeXmedia -
Vizekanzler Habeck ist zu Besuch in Kiew. Begleitet wird er von einer Wirtschaftsdelegation. Die Reise konzentriert sich auf die jüngsten Angriffe Russlands auf die ukrainische Energieinfrastruktur, Nothilfe, die Stärkung der ukrainischen Wirtschaft und die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland. Habeck wird auch die Vorbereitungen für die Wiederaufbaukonferenz im Juni in Berlin vorantreiben. Bei seiner Ankunft betonte Habeck, dass die Ukraine in ihrem Kampf um Freiheit jede Unterstützung benötige.

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Appenweier - mikeXmedia -
Heftiger Regen und Hagel führten auf der A5 im Westen Baden-Württembergs zu 13 Unfällen, bei denen sieben Menschen leicht verletzt wurden. Ein Polizeisprecher berichtete, dass insgesamt 20 Fahrzeuge mit 30 Insassen an den Unfällen zwischen Rastatt und Appenweier am Mittwochabend beteiligt waren. Der Sachschaden wird auf etwa 250.000 Euro geschätzt. Die A5 war zunächst komplett gesperrt, wurde jedoch am Morgen laut dem Polizeisprecher wieder freigegeben.

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Offenburg - mikeXmedia -
Vor dem Landgericht in Offenburg hat der Mordprozess gegen einen 15-jährigen begonnen. Er hatte vor fast einem halben Jahr in einer Schule tödliche Schüsse abgegeben. Dem Jugendlichen, der sich in Untersuchungshaft befindet, werden Mord und versuchter Mord vorgeworfen. Er hatte im November mit einer Waffe auf einen anderen Schüler geschossen, der später im Krankenhaus starb. Das Tatmotiv ist bislang noch unklar. Der Fall wird vor der Jugendkammer unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt.

24. 04. 18

+ Brüssel: Frieden und Demokratie besonders wichtig
+ Weitere Meldungen des Tages

Brüssel - mikeXmedia -
Eine veröffentlichte Umfrage des EU-Parlaments zeigt, dass die Deutschen bei der bevorstehenden Europawahl vor allem die Verteidigung von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als wichtig erachten. Die Teilnehmer wurden auch befragt, welche Werte das Europäische Parlament in den kommenden Jahren vorrangig verteidigen sollte. Dabei zeigten sich teils deutliche Unterschiede im Vergleich zwischen Deutschland und anderen EU-Ländern.